Recht

Entgelte im Jahr 2020 nur leicht gestiegen

 Entgelte im Jahr 2020 nur leicht gestiegen • Niedrigster Anstieg der Entgelte seit 2009• Im Verarbeitenden Gewerbe und Gastgewerbe sinkt der Median sogar• Corona-Effekt dürfte bezogen auf das Medianentgelt bei 69 Euro liegen• Unterschiede zwischen West und Ost sinken, sind aber weiterhin deutlich Das Medianentgelt aller sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten lag im vergangenen Jahr bei 3.427 Euro. …

OLG Köln: Patientenrechte – Versteckte Kamera in der Psychiatrie

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Undercover recherchierende Journalisten müssen Patientenrechte und Arztgeheimnis beachten. In der Psychiatrie heimlich aufgenommenes Ton- und Filmmaterial könne einen Unterlassungsanspruch begründen, auch wenn es nicht gesendet wird, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Köln mit Beschluss vom 18.07.2019 – Az. 15 W 21/19. Dabei kann bereits die Weitergabe an Dritte das …

Final: 60.000 Euro Schmerzensgeld für aussagepsychologisches Gutachten

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Der Streit um Schmerzensgeld für ein mit gravierenden Fehlern erstelltes Gutachten der Psychologin Frau Dr. R.-J. vom 21.8.2003 ist abgeschlossen. Das Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 23.11.2017 – 4 U 26/15 hatte die psychologische Gutachterin (Beklagte) zu den Schmerzensgeldzahlungen verurteilt und eine Revision nicht zugelassen. Dagegen hatte sich die …

AGB und Arbeitsvertrag

AGB und Arbeitsvertrag AGB und Arbeitsvertrag? Ja, Arbeitsverträge sind Allgemeine Geschäftsbedingungen! Die Vorschriften im BGB über Allgemeine Geschäftsbedingungen sind auch auf Arbeitsverträge anzuwenden, wobei jedoch die Besonderheiten des Arbeitsrechts zu berücksichtigen sind. Dies ergibt sich aus § 310 Abs. 4 Satz 2 BGB. Foto: inkje / photocase.de Beispiele: Vertragsstrafe: eigentlich nach § 309 Nr. 6 BGB unzulässig jedoch im Arbeitsrecht zulässig. Beachte …

Ausschlussfrist

Ausschlussfrist Ausschlussfrist sorgt für Rechtssicherheit Arbeitgeber und Arbeitnehmer wollen möglichst schnell wissen, ob zwischen ihnen noch offene Rechnungen bestehen. Deshalb ist in fast allen Tarifverträgen und in vielen Arbeitsverträgen eine Ausschlussfrist, auch Verfallfrist genannt, enthalten. Sie ist oft sehr kurz (wenige Wochen/Monate). Innerhalb der Ausschlussfrist müssen die Arbeitsvertragsparteien Ansprüche geltend machen. Der Anspruch ist passé, wenn die Frist versäumt …

Arbeiten bei KPMG Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH – Wertewandel verändert Arbeit bei HR

  Eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie, die Möglichkeit für Fortbildungen, Auszeiten oder Auslandsaufenthalte und Flexibilität – immer mehr Arbeitnehmer wünschen sich ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Arbeitsalltag und Freizeit. Alexander Insam, HR-Experte bei KPMG Law, erklärt, wie sich durch diesen Wertewandel die Arbeit für Personalverantwortliche in Unternehmen verändert.   mehr>>   Kontakt: Dr. Alexander …

Die IVV 3.0 ist da – die Reise der Vergütungssysteme geht weiter?!

offline lesen (PDF) Die IVV 3.0 ist da – die Reise der Vergütungssysteme geht weiter?! Das mehr als einjährige Warten hat ein Ende – der Gesetzgeber hat am 3. August 2017 die Insti-tutsvergütungsverordnung (IVV 3.0) im Bundesgesetzblatt (BGBl. 2017 I, S. 3042ff.) verkündet. Das Warten hat sich vor allem für die nicht bedeutenden Institute überwiegend …

Bonitätsprüfung- eine Prävention von Zahlungsausfall im Online-Shop

Von Melanie Ströbel, Rechtsanwältin | Partnerin, Loewenheim Rechtsanwälte Beim Online-Shopping werden viele Bestellvorgänge aufgrund der Auswahl der Zahlungsmöglichkeiten abgebrochen. Um diesem entgegenzuwirken, bieten immer mehr Online-Shop-Händler den „Kauf auf Rate“ und den „Kauf auf Rechnung“ an. Doch dies birgt für den Shop-Betreiber ein hohes Risiko von Zahlungsausfällen seitens seiner Kunden. Bonitätsprüfung durch Auskunftei Um das …