Anwalt

Seminar „Recruiting – Recht und Praxis“ am 27.03.2020 in Mannheim / Newsletter „Arbeit 4.0“

Sehr geehrte Damen und Herren, a) ich möchte Sie ganz herzlich zu der im Betreff genannte Veranstaltung einladen. Anbei übersende ich Ihnen als Dateianhangdie Informationen zu der Veranstaltung. Den Link zur Anmeldung finden Sie bei XING unter: Gerne können Sie sich auch per Mail anmelden. Selbstverständlich bietet Ihnen dieses Praxisseminar ausreichend Gelegenheit Ihre speziellen Fragen …

OLG Köln: Patientenrechte – Versteckte Kamera in der Psychiatrie

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Undercover recherchierende Journalisten müssen Patientenrechte und Arztgeheimnis beachten. In der Psychiatrie heimlich aufgenommenes Ton- und Filmmaterial könne einen Unterlassungsanspruch begründen, auch wenn es nicht gesendet wird, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Köln mit Beschluss vom 18.07.2019 – Az. 15 W 21/19. Dabei kann bereits die Weitergabe an Dritte das …

EP. 24: Tokenization of Intellectual Property Rights (mit Esen Esener, LL.M, LL.M)

Tokenization of IP rights will come. Companies like Lexit, Molecule or the Open Innovation Platform DEIP are looking for ways to tokenize and liquidate IP rights for different reasons (like M&A or just to increase collaboration in innovation). Esen Esener, LL.M, LL.M will give the listeners insights on this topic. Esen is a Turkish lawyer …

Gütetermin beim Arbeitsgericht

Gütetermin beim Arbeitsgericht Der Gütetermin beim Arbeitsgericht ist eine Besonderheit, die es so im „normalen“ Zivilprozess nicht gibt. Gütetermin beim Arbeitsgericht – zeitlich entkoppelt Anders als im „normalen“ Zivilprozess ist der Gütetermin zeitlich vom Kammertermin, in dem es streitig zur Sache geht, entgekoppelt. Im Zivilprozess startet die Verhandlung auch mit einer Güteverhandlung. Jedoch kann diese …

Spahns Gesetz über Gesundheitsdaten bereitet Kopfschmerzen

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Patientendaten sind ein sensibles Thema. Im „Digitale-Versorgungs-Gesetz“ das der Bundestag am Donnerstag (07.11.2019) verabschieden soll, sind einige Fallstricke eingebaut. Geplant ist ein ganzer Strauß von Regelungen: Gesundheits-Apps auf Rezept oder eine Anschlussverpflichtung für Apotheken und Krankenhäuser an die Telematik-Infrastruktur. Datenlieferungen für die Forschung Eine Neuerung hat es in …

Der „Intimarzt“ im Kreuzfeuer des Datenschutzes

Der „Intimarzt“ im Kreuzfeuer des Datenschutzes Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Der „Intimarzt“ befriedige ein akutes Bedürfnis, schreibt die F.A.Z. vom 13.11.2019. Nämlich: „Den Wunsch von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn etwa, Gesundheits-Apps wie diese möglichst auf breiter digitaler Front auf den Markt zu bringen…“. Das Digitale-Versorgung-Gesetz Spahns Digitale-Versorgung-Gesetz – (DVG) sieht vor, dass Ärztinnen …

Das Güterichterverfahren im Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht ist speziell und es ist Beziehungsrecht. In meinem Beitrag zum Gütetermin ist das schon angeklungen. Es braucht zur Lösungsfindung vor allem eines: Entspannung. Das steckt ja auch in dem Wort Lösung schon drin. Seit 2012 gibt es eine erweiterte Möglichkeit, sich zu einigen: Das Güterichterverfahren im Arbeitsrecht – § 54 Abs. 6 ArbGG (Fußnote: Auch im „normalen“ …

Die Wirtschaftlichkeit der Psychosomatik

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Ärztliches Handeln unterliegt dem ökonomischen Minimal-Prinzip: Erreiche einen gegebenen Zweck mit dem geringsten Aufwand. Die Abrechnungen der Ärzte werden diesbezüglich regelmäßig überprüft. Das SG Marburg, Urteile vom 19.06.2019 – S 17 KA 476/17 (BeckRS 2019, 16265) und S 17 KA 409/17 (BeckRS 2019, 16250) machte deutlich, dass bei psychosomatischen Erkrankungen Besonderheiten gelten. …