Die Beendigung des Arbeitsvertrags durch Abschluss eines Geschäftsführervertrages ist immer wieder Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen. Insbesondere bei der Beendigung des Anstellungsverhältnisses mit dem Geschäftsführer aber auch bei Fragen zur Entgeltzahlung o.Ä. muss geklärt werden, ob es sich um ein Arbeitsverhältnis oder ein freies Dienstverhältnis handelt. Wenn der Geschäftsführer vorher schon als Arbeitnehmer bei dem Unternehmen beschäftigt …
Änderungskündigung Was ist eine Änderungskündigung im Arbeitsrecht? Von Dr. Sandra Flämig, Fachanwältin für Arbeitsrecht aus Stuttgart. Die Änderungskündigung ist eine Kündigung mit dem gleichzeitigen Angebot, das Arbeitsverhältnis zu geänderten (in der Regel schlechteren) Bedingungen fortzusetzen. D.h.: Auch hier ist unbedingt die Klagefrist von 3 Wochen zu beachten! Arbeitnehmer müssen also beim Erhalt einer solchen Änderungskündigung zügig reagieren. Bildnachweis: markusspiske / …
Von Dr. Sandra Flämig, Fachanwältin für Arbeitsrecht aus Stuttgart. Abmahnung Eine Abmahnung soll idealerweise dazu dienen, dem Arbeitnehmer ein Fehlverhalten vor Augen zu führen und ihm die Möglichkeit der Besserung zu geben. Logische Konsequenz: man kann nur für etwas abgemahnt werden, das man auch selbst beeinflussen kann. Dinge, die in der Person des Arbeitnehmers liegen, wie zum Beispiel eine Krankheit, …
Von Dr. Sandra Flämig, Fachanwältin für Arbeitsrecht aus Stuttgart. Abfindungen im Arbeitsrecht Abfindungen – Definition Abfindungen sind eine einmalige Geldleistungen für den Verlust des Arbeitsplatzes. Sie sind kein Arbeitsentgelt. Daher werden auf die Abfindungen auch keine Sozialversicherungsbeiträge gezahlt. Das ist die gute Nachricht. Die schlechte Nachricht ist die, dass Abfindungen ab dem ersten Cent der Lohnsteuer unterliegen. Beachte aber: …
Von Dr. Sandra Flämig, Fachanwältin für Arbeitsrecht aus Stuttgart. Arbeitnehmer mit befristeten Arbeitsverträgen möchten in der Regel gerne einen unbefristeten Vertrag. Das ist verständlich. Doch kann es einen Anspruch auf Einstellung nach einer Befristung ohne Sachgrund geben? Diese Frage stellt sich normalerweise nicht. Jedoch wecken zwei inhaltsgleiche Vorschriften im TV-L und im TVöD Begehrlichkeiten für …
Von Dr. Sandra Flämig, Fachanwältin für Arbeitsrecht aus Stuttgart. Der Beschäftigungsanspruch im Arbeitsverhältnis ist eine Nebenpflicht des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer. Er wird oft unterschätzt. Vor allem von Arbeitgebern. Ein aktuelles Urteil des LAG Rheinland-Pfalz (14.3.2017 8 Sa 388/16) stellt plastisch dar, was Arbeitgeber zu beachten haben, wenn sie den Arbeitnehmer suspendieren möchten. Im öffentlichen …
Von Dr. Sandra Flämig, Fachanwältin für Arbeitsrecht aus Stuttgart. Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer haben eine besondere Vertrauensposition im Unternehmen inne. Das Bundesarbeitsgericht hat am 1.6.2017 (6 AZR 720/15) entschieden, dass illoyales Verhalten die fristlose Kündigung einer Geschäftsführerin rechtfertigt. Der Fall zur fristlosen Kündigung einer Geschäftsführerin Die Frau war nicht Geschäftsführerin einer GmbH. Sie leitete einen Verein. …
Über den Gleichbehandlungsgrundsatz wird im Arbeitsrecht viel diskutiert. Doch gibt es auch eine Gleichbehandlung im Unrecht? Ausgangspunkt für die Frage: Gleichbehandlung im Unrecht? Ein Arbeitnehmer verstößt gegen arbeitsvertragliche Pflichten. Sagen wir, er verplappert sich und plaudert Betriebsgeheimnisse aus. Der Einfachheit halber unterstellen wir, der Pflichtverstoß habe sich so zugetragen, wie vom Arbeitgeber gerügt. …