Rückzahlungsklausel als arbeitsrechtliches Bindemittel Die Rückzahlungsklausel soll den Arbeitnehmer an den Arbeitgeber binden. Er schützt damit seine Investitionen in den Arbeitnehmer. Durch Rückzahlungsklauseln ist geregelt, dass ein Arbeitnehmer, der den Arbeitgeber innerhalb einer bestimmten Zeit nach Erhalt einer Leistung des Arbeitgebers verlässt, den Betrag zurückzahlen muss. Bildnachweis: complize / photocase.de Die Rückzahlungsklausel ist so ausgestaltet, …
Diskriminierung und das AGG Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz mit seinem Schutz vor Diskriminierung gilt für: Bewerber/innen, Arbeitnehmer/innen, Azubis, Ausgeschiedene Beschäftigte, arbeitnehmerähnliche Personen Heimarbeiter/innen, Leiharbeitnehmer (Verleiher und Entleiher gelten als Arbeitgeber) Aber auch Geschäftsführer/in, Vorstand oder Selbständige können unter bestimmten Umständen auf den Schutz des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes bauen. Nämlich, soweit es den Zugang zu Beschäftigung oder den beruflichen …
Ausgleichsquittung Definition der Ausgleichsquittung Eine Ausgleichsquittung soll zukünftigen Streit nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses vermeiden. Der Arbeitnehmer quittiert dem Arbeitgeber darin den Erhalt bestimmter Unterlagen (z.B. Lohnsteuerkarte, Zeugnis, letzte Gehaltsabrechnung etc.). Foto: Z2sam / photocase.de Man kann aber auch festhalten, was der Arbeitnehmer noch zu bekommen hat (Abfindungen, ein Gehalt, Urlaubsgeld, Urlaubsabgeltung, Boni etc.) und weiter regeln, dass mit der Erfüllung dieser …
So wie man den Arbeitsvertrag schließt, kann man ihn auch einvernehmlich, ohne Einhaltung der Kündigungsfrist wieder beenden. Einen solchen Vertrag nennt man Aufhebungsvertrag. Dies ist unproblematisch, wenn der Arbeitnehmer eine neue Stelle hat, dem neuen Arbeitgeber schnell zur Verfügung stehen will und der alte Arbeitgeber ihn ziehen lässt. Wichtige Fakten zum Aufhebungsvertrag Im Gegensatz zum Arbeitsvertrag muss der Aufhebungsvertrag schriftlich geschlossen werden, …
BAG zum Aufhebungsvertrag mit Betriebsrat? Das Bundesarbeitsgericht hatte am 21.3.2018 (7 AZR 590/16) einen wirklich kuriosen Fall auf dem Tisch. Ein ganz heißer Kandidat für den Facepalm-Award. In der Entscheidung geht es um die Beantwortung der Frage, ob man mit einem Betriebsratsmitglied einen Aufhebungsvertrag schließen darf oder ob das unter Umständen eine unzulässige Begünstigung des …
Die Beendigung des Arbeitsvertrags durch Abschluss eines Geschäftsführervertrages ist immer wieder Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen. Insbesondere bei der Beendigung des Anstellungsverhältnisses mit dem Geschäftsführer aber auch bei Fragen zur Entgeltzahlung o.Ä. muss geklärt werden, ob es sich um ein Arbeitsverhältnis oder ein freies Dienstverhältnis handelt. Wenn der Geschäftsführer vorher schon als Arbeitnehmer bei dem Unternehmen beschäftigt …
Änderungskündigung Was ist eine Änderungskündigung im Arbeitsrecht? Von Dr. Sandra Flämig, Fachanwältin für Arbeitsrecht aus Stuttgart. Die Änderungskündigung ist eine Kündigung mit dem gleichzeitigen Angebot, das Arbeitsverhältnis zu geänderten (in der Regel schlechteren) Bedingungen fortzusetzen. D.h.: Auch hier ist unbedingt die Klagefrist von 3 Wochen zu beachten! Arbeitnehmer müssen also beim Erhalt einer solchen Änderungskündigung zügig reagieren. Bildnachweis: markusspiske / …
Von Dr. Sandra Flämig, Fachanwältin für Arbeitsrecht aus Stuttgart. Abmahnung Eine Abmahnung soll idealerweise dazu dienen, dem Arbeitnehmer ein Fehlverhalten vor Augen zu führen und ihm die Möglichkeit der Besserung zu geben. Logische Konsequenz: man kann nur für etwas abgemahnt werden, das man auch selbst beeinflussen kann. Dinge, die in der Person des Arbeitnehmers liegen, wie zum Beispiel eine Krankheit, …