Arbeitsrecht

Final: 60.000 Euro Schmerzensgeld für aussagepsychologisches Gutachten

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Der Streit um Schmerzensgeld für ein mit gravierenden Fehlern erstelltes Gutachten der Psychologin Frau Dr. R.-J. vom 21.8.2003 ist abgeschlossen. Das Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 23.11.2017 – 4 U 26/15 hatte die psychologische Gutachterin (Beklagte) zu den Schmerzensgeldzahlungen verurteilt und eine Revision nicht zugelassen. Dagegen hatte sich die …

Entgeltfortzahlung

An Feiertagen und während einer Krankheit haben Arbeitnehmer den Anspruch auf Zahlung ihres Arbeitsentgelts. Man nennt dies Entgeltfortzahlung. Die gesetzliche Regelung ergibt sich aus dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG). Foto: marshi/photocase Entgeltfortzahlung bei Krankheit Um im Falle einer Krankheit weiter Lohn gezahlt zu bekommen, muss ein Arbeitnehmer eine Wartezeit von vier Wochen beim Arbeitgeber erfüllt haben. Die Entgeltfortzahlung wird …

10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention: Inklusiver Gedanke in der BA fest verankert

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) setzt noch stärker auf die Inklusion von Menschen mit Schwerbehinderung. Die aktuelle Beschäftigungsquote von Menschen mit Schwerbehinderung bei der BA liegt bei 10 Prozent. Am 26. März 2019 jährt sich das Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland zum zehnten Mal. Die UN-Behindertenrechtskonvention und die zentralen Gedanken der Selbstbestimmung und der …

Elternzeit

Eltern haben nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) Anspruch auf Elternzeit, der durch gesetzliche Neufassung ab 1.1.2015 für Kinder, die ab dem 1.7.2015 geboren wurden nochmal ganz erheblich verbessert und flexibilisiert wurde. Dieser Beitrag bezieht sich auf die gesetzliche Fassung, die ab 1.1.2015 gilt und damit für Kinder, die ab dem 1.7.2015 geboren wurden. Voraussetzung für …

Diskriminierung und gesellschaftliche Normen

Als Arbeitsrechtlerin, als Coach, als auf dem Weg der Persönlichkeitsentwicklung befindliche Privatperson beschäftigt mich seit Langem die Frage: Wie entsteht Diskriminierung? Was ist normal? Wer bestimmt, was normal ist? Wie rassistisch bin ich selbst? Huch! Bin ich etwa auch ….ein bisschen … rassistisch, fremdenfeindlich, diskriminierend? Wie hängen Diskriminierung und gesellschaftliche Normen zusammen? Wie leicht oder …

Diskriminierung / Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

Diskriminierung und das AGG Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz mit seinem Schutz vor Diskriminierung gilt für: Bewerber/innen, Arbeitnehmer/innen, Azubis, Ausgeschiedene Beschäftigte, arbeitnehmerähnliche Personen Heimarbeiter/innen, Leiharbeitnehmer (Verleiher und Entleiher gelten als Arbeitgeber) Aber auch Geschäftsführer/in, Vorstand oder Selbständige können unter bestimmten Umständen auf den Schutz des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes bauen. Nämlich, soweit es den Zugang zu Beschäftigung oder den beruflichen …

Der Arbeitsmarkt im Januar 2019 – Guter Start ins neue Jahr

„Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung sind – wie im Januar üblich – gestiegen. Saisonbereinigt sind beide Größen zurückgegangen. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung setzte ihren Wachstumskurs fort, und die Nachfrage der Betriebe nach neuen Mitarbeitern bleibt auf einem sehr hohen Niveau.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg. Arbeitslosenzahl …

Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht

So wie man den Arbeitsvertrag schließt, kann man ihn auch einvernehmlich, ohne Einhaltung der Kündigungsfrist wieder beenden und das Arbeitsverhältnis damit kündigen. Einen solchen Vertrag bei einer Trennung des Arbeitsverhältnisse zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber nennt man Aufhebungsvertrag. Video: Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht Einen sogenannten Aufhebungsvertrag durchzuführen ist unproblematisch, wenn der Arbeitnehmer eine neue Arbeitsstelle hat, dem …