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BGH: Zwangsbehandlung in der Psychiatrie

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Der BGH beschäftigte sich mit der Frage, ob ein psychisch kranker Mann gegen seinen Willen zur Elektrotherapie gezwungen werden kann. In seinem gerade veröffentlichten Beschluss vom 15.01.2020 – Az. XII ZB 381/19 stellten die Bundesrichter klar, dass einem Patienten eine ärztliche Behandlung gegen seinen Willen nur aufgezwungen werden dürfe, wenn sie …

EuGH Generalanwältin: Zur Wettbewerbswidrigkeit in der Pharma-Branche

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Der Arzneimittelsektor ist ein hart umkämpfter Markt. Was hier wettbewerbswidrig sein kann, hat die Generalanwältin beim EuGH, Juliane Kokott, in ihrem Schlussantrag vom 22.01.2020 dargelegt.   Der Pharmakonzern GlaxoSmithKline (GSK) war Inhaber eines Patents für den Wirkstoff des Antidepressivums Paroxetin. Der Konzern hielt auch weitere Sekundärpatente für bestimmte …

Final: 60.000 Euro Schmerzensgeld für aussagepsychologisches Gutachten

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Der Streit um Schmerzensgeld für ein mit gravierenden Fehlern erstelltes Gutachten der Psychologin Frau Dr. R.-J. vom 21.8.2003 ist abgeschlossen. Das Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 23.11.2017 – 4 U 26/15 hatte die psychologische Gutachterin (Beklagte) zu den Schmerzensgeldzahlungen verurteilt und eine Revision nicht zugelassen. Dagegen hatte sich die …

Wohin führt die Revolution der Stellenanzeigen? Innovationen von Google, Glassdoor und Indeed

Google for Jobs, Indeed und Glassdoor implementieren den neuen digitalen Rahmen für Stellenanzeigen Von Gerhard Kenk, Crosswater Job Guide Die Anzeichen mehren sich, dass die klassischen Stellenanzeigen einem drastischen Umbruch unterworfen werden. Dabei geht es nicht um den eigentlichen Kern des Stellenanzeigen-Textes oder der Anreicherung mit Video-Material, sondern um die Schaffung und Ausgestaltung eines digitalen …

Neue Berechnung beim Schmerzensgeld

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Zum ersten Mal berechnete ein Gericht das Schmerzensgeld für Unfallverletzte nach einer neuen Methode. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt, Urteil vom 18.10.2018 – 22 U 97/16 orientierte sich dabei an der Länge des Klinik- oder Reha-Aufenthalts. Auch beim Haushaltsführungsschaden legte es eine andere Messlatte an. Das OLG berücksichtigte nun …

Jobmessen und Karrieremessen November 2018

Jobmessen und Karrieremessen Jobmessen und Karrieremessen bieten Ihnen das perfekte Umfeld, um Unternehmen und erste Arbeitgeber kennenzulernen. November 2018 06. November – bonding Firmenkontaktmesse, Berlin – Studenten 08. November  – Jobunication, Heidelberg – Für Studenten, Absolventen und Young Professionals der Metropolregion Rhein-Neckar 10./11. November – Jobmesse® Deutschland, Bielefeld – Allgemein Tbd – 22. Karrieretag Familienunternehmen, …

AGB und Arbeitsvertrag

AGB und Arbeitsvertrag AGB und Arbeitsvertrag? Ja, Arbeitsverträge sind Allgemeine Geschäftsbedingungen! Die Vorschriften im BGB über Allgemeine Geschäftsbedingungen sind auch auf Arbeitsverträge anzuwenden, wobei jedoch die Besonderheiten des Arbeitsrechts zu berücksichtigen sind. Dies ergibt sich aus § 310 Abs. 4 Satz 2 BGB. Foto: inkje / photocase.de Beispiele: Vertragsstrafe: eigentlich nach § 309 Nr. 6 BGB unzulässig jedoch im Arbeitsrecht zulässig. Beachte …

Legal Tech Catalyst – Event – Donnerstag, 26. April 2018 – München

Digital, interaktiv und technologisch die Zukunft meistern Veranstaltungsinhalt, Veranstaltungsprogamm Der digitale Wandel stellt mit seiner stetigen Veränderung auch Unternehmensjuristen und Entscheider immer wieder vor neue Herausforderungen. Welche Möglichkeiten bieten Datenanalyse, Textverarbeitung oder künstliche Intelligenz dabei? Wie sieht die Zukunft der Rechtsdienstleistungen aus? Und welche Tools können dabei eingesetzt werden? Wir laden Sie herzlich dazu ein, …