Medizinrecht

OLG Köln: Patientenrechte – Versteckte Kamera in der Psychiatrie

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Undercover recherchierende Journalisten müssen Patientenrechte und Arztgeheimnis beachten. In der Psychiatrie heimlich aufgenommenes Ton- und Filmmaterial könne einen Unterlassungsanspruch begründen, auch wenn es nicht gesendet wird, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Köln mit Beschluss vom 18.07.2019 – Az. 15 W 21/19. Dabei kann bereits die Weitergabe an Dritte das …

Spahns Gesetz über Gesundheitsdaten bereitet Kopfschmerzen

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Patientendaten sind ein sensibles Thema. Im „Digitale-Versorgungs-Gesetz“ das der Bundestag am Donnerstag (07.11.2019) verabschieden soll, sind einige Fallstricke eingebaut. Geplant ist ein ganzer Strauß von Regelungen: Gesundheits-Apps auf Rezept oder eine Anschlussverpflichtung für Apotheken und Krankenhäuser an die Telematik-Infrastruktur. Datenlieferungen für die Forschung Eine Neuerung hat es in …

Der „Intimarzt“ im Kreuzfeuer des Datenschutzes

Der „Intimarzt“ im Kreuzfeuer des Datenschutzes Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Der „Intimarzt“ befriedige ein akutes Bedürfnis, schreibt die F.A.Z. vom 13.11.2019. Nämlich: „Den Wunsch von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn etwa, Gesundheits-Apps wie diese möglichst auf breiter digitaler Front auf den Markt zu bringen…“. Das Digitale-Versorgung-Gesetz Spahns Digitale-Versorgung-Gesetz – (DVG) sieht vor, dass Ärztinnen …

Die Wirtschaftlichkeit der Psychosomatik

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Ärztliches Handeln unterliegt dem ökonomischen Minimal-Prinzip: Erreiche einen gegebenen Zweck mit dem geringsten Aufwand. Die Abrechnungen der Ärzte werden diesbezüglich regelmäßig überprüft. Das SG Marburg, Urteile vom 19.06.2019 – S 17 KA 476/17 (BeckRS 2019, 16265) und S 17 KA 409/17 (BeckRS 2019, 16250) machte deutlich, dass bei psychosomatischen Erkrankungen Besonderheiten gelten. …