Kanzlei

Falsche Leistungsnachweise – Pflegerin verliert Job

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Pflegekräfte riskieren ihren Job, wenn sie vorsätzlich falsche Angaben in der Patientendokumentation machen. Das Arbeitsgericht Siegburg, Urteil vom 07.08.2019 – 3 Ca 992/19 hielt die fristlose Kündigung einer Altenpflegerin für gerechtfertigt. Die Pflegekraft hatte in der Dokumentation eingetragen eine Patientin persönlich aufgesucht zu haben, obwohl sie nur mit …

EuGH Generalanwältin: Zur Wettbewerbswidrigkeit in der Pharma-Branche

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Der Arzneimittelsektor ist ein hart umkämpfter Markt. Was hier wettbewerbswidrig sein kann, hat die Generalanwältin beim EuGH, Juliane Kokott, in ihrem Schlussantrag vom 22.01.2020 dargelegt.   Der Pharmakonzern GlaxoSmithKline (GSK) war Inhaber eines Patents für den Wirkstoff des Antidepressivums Paroxetin. Der Konzern hielt auch weitere Sekundärpatente für bestimmte …

OLG Köln: Patientenrechte – Versteckte Kamera in der Psychiatrie

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Undercover recherchierende Journalisten müssen Patientenrechte und Arztgeheimnis beachten. In der Psychiatrie heimlich aufgenommenes Ton- und Filmmaterial könne einen Unterlassungsanspruch begründen, auch wenn es nicht gesendet wird, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Köln mit Beschluss vom 18.07.2019 – Az. 15 W 21/19. Dabei kann bereits die Weitergabe an Dritte das …

Off-Label-Use von EuGH gestärkt

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Es ist kein Verstoß gegen EU-Recht, wenn die Krankenkassen eines Mitgliedslandes die Anwendung von Arzneimitteln außerhalb deren Zulassung erstatten. Dies entschied der EuGH am 21.11.2018 – Az.: C-29/17 in dem Dauerstreit zweier bei der Behandlung einer Augenkrankheit konkurrierenden Medikamente. weiter…

Neue Berechnung beim Schmerzensgeld

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Zum ersten Mal berechnete ein Gericht das Schmerzensgeld für Unfallverletzte nach einer neuen Methode. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt, Urteil vom 18.10.2018 – 22 U 97/16 orientierte sich dabei an der Länge des Klinik- oder Reha-Aufenthalts. Auch beim Haushaltsführungsschaden legte es eine andere Messlatte an. Das OLG berücksichtigte nun …

Künstliche Intelligenz auf dem Vormarsch

Künstliche Intelligenz auf dem Vormarsch offline lesen (PDF) Künstliche Intelligenz wird den Anwaltsberuf nachhaltig verändern. Je mehr langwierige und fehleranfällige Routine-Aufgaben maschinell erledigt werden, desto mehr Zeit bleibt dem Menschen, um sich auf komplexe, anspruchsvolle Fragestellungen zu konzentrieren. Die ersten Schritte auf diesem Weg sind bereits getan. Kein Unternehmenskauf ohne Due Diligence. In mühevoller Detailarbeit …

AGB und Arbeitsvertrag

AGB und Arbeitsvertrag AGB und Arbeitsvertrag? Ja, Arbeitsverträge sind Allgemeine Geschäftsbedingungen! Die Vorschriften im BGB über Allgemeine Geschäftsbedingungen sind auch auf Arbeitsverträge anzuwenden, wobei jedoch die Besonderheiten des Arbeitsrechts zu berücksichtigen sind. Dies ergibt sich aus § 310 Abs. 4 Satz 2 BGB. Foto: inkje / photocase.de Beispiele: Vertragsstrafe: eigentlich nach § 309 Nr. 6 BGB unzulässig jedoch im Arbeitsrecht zulässig. Beachte …

Legal Tech Catalyst – Event – Donnerstag, 26. April 2018 – München

Digital, interaktiv und technologisch die Zukunft meistern Veranstaltungsinhalt, Veranstaltungsprogamm Der digitale Wandel stellt mit seiner stetigen Veränderung auch Unternehmensjuristen und Entscheider immer wieder vor neue Herausforderungen. Welche Möglichkeiten bieten Datenanalyse, Textverarbeitung oder künstliche Intelligenz dabei? Wie sieht die Zukunft der Rechtsdienstleistungen aus? Und welche Tools können dabei eingesetzt werden? Wir laden Sie herzlich dazu ein, …