Markenrecht

Neues europäisches Markenrecht tritt in Kraft

Von Dr. Tobias Fuchs, Partner – KPMG Rechtsanwalts-gesellschaft mbH Am 23. März 2016 tritt das neue europäische Markenrecht (Verordnung (EU) 2015/2424) in Kraft. Einige Regelungen der neuen Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV) werden erhebliche praktische Relevanz haben. Aber welche Konsequenzen ergeben sich hieraus genau? Die Gemeinschaftsmarke heißt zukünftig „Unionsmarke“ und das Harmonisierungsamt „Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum“. …

Abmahnungen bei Facebook-Vorschaubildern – Die wichtigsten Fragen und Antworten

Von Dr. Jan Christian Seevogel Es ist das derzeit am meisten diskutierte Thema im Social Media Recht: Die Haftung für durch soziale Netzwerke generierte Vorschaubilder und Texte beim Nutzen der Teilen-Funktion (z.B. Facebook “Share-Button”). Nachdem ich zu diesem Thema diese Woche bereits einen  Gastbeitrag bei schwindt-pr veröffentlicht habe, zu dem weiterführende Fragen gestellt wurden und nachdem …

Das Urheberrecht in Arbeits- und Dienstverhältnissen Teil 1

  Von Melanie Ströbel Rechtsanwältin im  Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrecht sowie im Gesellschafts- und Vertragsrecht. Viele Arbeitnehmer sind im Rahmen ihres Arbeits- oder Dienstverhältnissen dazu verpflichtet, Werke zu erschaffen. Diese Arbeitnehmer sind nach dem deutschen Urheberrecht, das vom sogenannten Schöpferprinzip geprägt ist, die Urheber der Werke. Das Urheberrecht ist sowohl in seiner Gesamtheit, als auch …