Arbeitsrecht

Betriebsbedingte Kündigung

Die betriebsbedingte Kündigung Die betriebsbedingte Kündigung ist an strenge Voraussetzungen geknüpft.  Das gilt zumindest für Arbeitsverhältnisses in denen das Kündigungsschutzgesetz gilt. Das heißt, ein Arbeitgeber muss sich vor Ausspruch einer betriebsbedingten Kündigung genau überlegen, wie er im einzelnen vorgehen muss. Checkliste „betriebsbedingte Kündigung“ für Arbeitgeber:  Liegt eine inner- oder außerbetriebliche Ursache (Umsatzrückgang, Gewinnmaximierung etc.) vor? Sinnvoll ist …

Der Arbeitsmarkt im Juni 2020 – Massiver Einsatz von Kurzarbeit stabilisiert

„Der Arbeitsmarkt ist wegen der Corona-Pandemie weiterhin unter Druck. Der massive Einsatz von Kurzarbeit stabilisiert aber den Arbeitsmarkt.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg. Arbeitslosenzahl im Juni:     +40.000 auf 2.853.000 Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich:    +637.000 Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat:  +0,1 Prozentpunkte auf 6,2 Prozent Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung …

Der Arbeitsmarkt im Mai 2020 – Wegen der Corona-Krise weiter stark unter Druck

„Der Arbeitsmarkt ist wegen der Corona-Pandemie weiterhin stark unter Druck. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung sind auch im Mai gestiegen, allerdings nicht mehr so stark wie im April. Bei der Beschäftigung sind erste Spuren sichtbar. Die Kurzarbeit hat das Niveau der Krise von 2009 deutlich überschritten. Die Nachfrage der Betriebe nach neuen Mitarbeitern ist weiterhin rückläufig, hat …

Befristete Verlängerung der Anspruchsdauer beim Arbeitslosengeld – Weiterbewilligung erfolgt automatisch

Bundestag und Bundesrat haben heute, am 15.05.2020, das Sozialschutzpaket II beraten und verabschiedet und damit auch die Verlängerung des Arbeitslosengeldes beschlossen. Das Gesetz wird in der kommenden Woche im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Die Anspruchsdauer des Arbeitslosengeldes wird mit Inkrafttreten des Gesetzes um drei weitere Monate verlängert. Dies betrifft Personen, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai 2020 …

Kurzarbeitergeld soll Arbeitsplätze sichern – ist aber keine sofortige Liquiditätshilfe für Unternehmen

Seit Anfang März haben rund 750.000 Betriebe Kurzarbeit angemeldet. Viele dieser Betriebe nutzen das Instrument zum ersten Mal. Das führt zu Fragen und manchmal auch Unsicherheit bei der Inanspruchnahme, wie die Bundesagentur für Arbeit in vielen telefonischen Beratungsgesprächen feststellt. Die Themen reichen dabei vom Anzeigeverfahren bis zur Überweisung von Kurzarbeitergeld. Hier finden Sie deshalb Antworten …

Zahl der Anzeigen für Kurzarbeit auf 725.000 angestiegen

Zahl der Anzeigen steigt binnen einer Woche um weitere 12 Prozent •  BA stockt Personal weiter auf Bis zum 13.04.2020 haben rund 725.000 Betriebe bei den Agenturen für Arbeit Kurzarbeit angemeldet. Damit ist die Zahl der Betriebe, die Kurzarbeit planen, gegenüber der Vorwoche um knapp 12 Prozent gestiegen. Die Daten basieren auf Sonderauswertungen der Bundesagentur …

Fristlose Kündigung

Nichts geht mehr – fristlose Kündigung als letztes Mittel Eine fristlose Kündigung ist immer dann gerechtfertigt, wenn dem Arbeitgeber oder dem Arbeitnehmer eine Zusammenarbeit bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist beim besten Willen nicht zugemutet werden kann. Es muss sich also um Vertragsverstöße handeln, die das Vertrauensverhältnis derart beschädigen der zerstören, dass es sich nicht mehr „kitten“ lässt. Sie brauchen einen wichtigen Grund …

Betriebsrat – Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung?

Abmahnungen sind wirkliche Stolpersteine für Arbeitgeber. Eigentlich sollen sie der berühmte „Schuss vor den Bug“ sein, der ein Fehlverhalten rügt und zu einem regelgerechten Verhalten veranlassen soll. Oft sind sie aber nicht nur das, sondern sollen ganz gezielt als Vorbereitung für einen Kündigungsschutzprozess dienen. Damit das auch gelingt, muss äußerste Sorgfalt bei der Formulierung einer …