Betriebsrat

Interessenausgleich

Interessenausgleich Vor einer Betriebsänderung (Massenentlassung, Schließung, Teilschließung etc.) ist es zwingend vorgeschrieben, dass der Arbeitgeber mit dem Betriebsrat über einen Interessenausgleich verhandelt. Der Interessenausgleich gibt Ihnen keinen Abfindungsanspruch. Dies regelt der Sozialplan. Wozu dienen die Verhandlungen Im Wege der Verhandlungen sollen auf der einen Seite die Interessen des Arbeitgebers an der geplanten Maßnahme genau unter die Lupe genommen werden. Auf der anderen Seite …

Betriebsrat – Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung?

Abmahnungen sind wirkliche Stolpersteine für Arbeitgeber. Eigentlich sollen sie der berühmte „Schuss vor den Bug“ sein, der ein Fehlverhalten rügt und zu einem regelgerechten Verhalten veranlassen soll. Oft sind sie aber nicht nur das, sondern sollen ganz gezielt als Vorbereitung für einen Kündigungsschutzprozess dienen. Damit das auch gelingt, muss äußerste Sorgfalt bei der Formulierung einer …

Verwaltungsrat trifft sich zu Sondersitzung

Am 29. August 2019 kommt der Verwaltungsrat der BA zu einer Sondersitzung zusammen. Dabei will er unter anderem beschließen, der Bundesregierung einen Personalvorschlag für die Benennung eines Mitglieds im Vorstand zu machen. Die Arbeitgebergruppe im Verwaltungsrat der BA hat hierfür die bisherige und langjährige Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion NRW, Christiane Schönefeld, als neues Vorstandsmitglied …

Final: 60.000 Euro Schmerzensgeld für aussagepsychologisches Gutachten

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Der Streit um Schmerzensgeld für ein mit gravierenden Fehlern erstelltes Gutachten der Psychologin Frau Dr. R.-J. vom 21.8.2003 ist abgeschlossen. Das Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 23.11.2017 – 4 U 26/15 hatte die psychologische Gutachterin (Beklagte) zu den Schmerzensgeldzahlungen verurteilt und eine Revision nicht zugelassen. Dagegen hatte sich die …

Diskriminierung und gesellschaftliche Normen

Als Arbeitsrechtlerin, als Coach, als auf dem Weg der Persönlichkeitsentwicklung befindliche Privatperson beschäftigt mich seit Langem die Frage: Wie entsteht Diskriminierung? Was ist normal? Wer bestimmt, was normal ist? Wie rassistisch bin ich selbst? Huch! Bin ich etwa auch ….ein bisschen … rassistisch, fremdenfeindlich, diskriminierend? Wie hängen Diskriminierung und gesellschaftliche Normen zusammen? Wie leicht oder …

Diskriminierung / Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

Diskriminierung und das AGG Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz mit seinem Schutz vor Diskriminierung gilt für: Bewerber/innen, Arbeitnehmer/innen, Azubis, Ausgeschiedene Beschäftigte, arbeitnehmerähnliche Personen Heimarbeiter/innen, Leiharbeitnehmer (Verleiher und Entleiher gelten als Arbeitgeber) Aber auch Geschäftsführer/in, Vorstand oder Selbständige können unter bestimmten Umständen auf den Schutz des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes bauen. Nämlich, soweit es den Zugang zu Beschäftigung oder den beruflichen …

Betriebsrat auch schon bei ganz kleinen Unternehmen

Betriebsrat auch schon bei ganz kleinen Unternehmen Schon ab einer Betriebsgröße von 5 Arbeitnehmern kann ein Betriebsrat gewählt werden. Je größer der Betrieb, um so mehr Mitglieder hat der Betriebsrat. Wie viele Mitglieder der Betriebsrat genau hat, regelt § 9 BetrVG, in dem es heißt „§ 9 Zahl der Betriebsratsmitglieder Der Betriebsrat besteht in Betrieben mit in …

Der Arbeitsmarkt im Februar 2018 – Gute Entwicklung setzt sich fort

„Die gute Entwicklung am Arbeitsmarkt setzt sich auch im Februar fort: Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung sind gesunken, die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ist weiter auf Wachstumskurs und die Arbeitskräftenachfrage bleibt auf sehr hohem Niveau.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.   Arbeitslosenzahl im Februar:                   -24.000 auf …