Allgemein Anwalt Kanzlei Medizinrecht

OLG Köln: Patientenrechte – Versteckte Kamera in der Psychiatrie

von am Freitag, Januar 10, 2020

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Undercover recherchierende Journalisten müssen Patientenrechte und Arztgeheimnis beachten. In der Psychiatrie heimlich aufgenommenes Ton- und Filmmaterial könne einen Unterlassungsanspruch begründen, auch wenn es nicht gesendet wird, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Köln mit Beschluss vom 18.07.2019 – Az. 15 W 21/19. Dabei kann bereits die Weitergabe an Dritte das …

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Weniger Widersprüche und Klagen in der Grundsicherung

von am Freitag, Januar 10, 2020

•        Zahl der Widersprüche und Klagen im Jahr 2019 erneut gesunken •        Widerspruchsquote in gemeinsamen Einrichtungen bei 2,3 Prozent 2019 wurden in der Grundsicherung (Jobcenter) 577.100 Widersprüche und 95.400 Klagen eingereicht. Das waren 23.000 Widersprüche bzw. 9.800 Klagen weniger als 2018. Im gleichen Zeitraum sank auch die Zahl der Regelleistungsberechtigten um 277.000 auf 5,3 Millionen. …

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Der Arbeitsmarkt im Dezember 2019 – Spuren der konjunkturellen Schwäche erkennbar

von am Mittwoch, Januar 8, 2020

„Der Arbeitsmarkt hat sich auch zum Jahresende weitestgehend stabil gezeigt. Spuren der konjunkturellen Schwächephase sind aber erkennbar.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg. Arbeitslosenzahl im Dezember: +47.000 auf 2.227.000 Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +18.000 Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: +0,1 Prozentpunkte auf 4,9 Prozent Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung und …

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Jahresrückblick 2019 – Robuste Arbeitsmarktentwicklung trotz schwacher Konjunktur

von am Mittwoch, Januar 8, 2020

„Der Arbeitsmarkt hat sich im Jahr 2019 weiterhin robust gezeigt. Trotz schwächerer Konjunktur haben Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung im Jahresdurchschnitt 2019 abgenommen; die Beschäftigung ist erneut gestiegen.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg. Arbeitslosenzahl im Jahr 2019: 2.267.000 Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: -73.000 Arbeitslosenquote gegenüber Vorjahr: …

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Allgemein Anwalt Arbeitgeber Arbeitnehmer Arbeitsmarkt Arbeitsrecht

Gütetermin beim Arbeitsgericht

von am Donnerstag, Dezember 12, 2019

Gütetermin beim Arbeitsgericht Der Gütetermin beim Arbeitsgericht ist eine Besonderheit, die es so im „normalen“ Zivilprozess nicht gibt. Gütetermin beim Arbeitsgericht – zeitlich entkoppelt Anders als im „normalen“ Zivilprozess ist der Gütetermin zeitlich vom Kammertermin, in dem es streitig zur Sache geht, entgekoppelt. Im Zivilprozess startet die Verhandlung auch mit einer Güteverhandlung. Jedoch kann diese …

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Spahns Gesetz über Gesundheitsdaten bereitet Kopfschmerzen

von am Dienstag, Dezember 10, 2019

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Patientendaten sind ein sensibles Thema. Im „Digitale-Versorgungs-Gesetz“ das der Bundestag am Donnerstag (07.11.2019) verabschieden soll, sind einige Fallstricke eingebaut. Geplant ist ein ganzer Strauß von Regelungen: Gesundheits-Apps auf Rezept oder eine Anschlussverpflichtung für Apotheken und Krankenhäuser an die Telematik-Infrastruktur. Datenlieferungen für die Forschung Eine Neuerung hat es in …

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Der Referentenentwurf zur Änderung des Umwandlungsrechts

von am Freitag, September 21, 2018

Der Referentenentwurf zur Änderung des Umwandlungsrechts Sobald der bevorstehende Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Brexit) in Kraft tritt, droht den schätzungsweise 8.000 bis 10.000 Gesellschaften in der Rechtsform der „private company limited by shares“ (Ltd.), die in Deutschland ihren Verwaltungssitz haben, der Verlust ihres „haftungsbeschränkenden Kleides“. Nach geltender Rechtslage …

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Bonitätsprüfung- eine Prävention von Zahlungsausfall im Online-Shop

von am Montag, Juni 26, 2017

Von Melanie Ströbel, Rechtsanwältin | Partnerin, Loewenheim Rechtsanwälte Beim Online-Shopping werden viele Bestellvorgänge aufgrund der Auswahl der Zahlungsmöglichkeiten abgebrochen. Um diesem entgegenzuwirken, bieten immer mehr Online-Shop-Händler den „Kauf auf Rate“ und den „Kauf auf Rechnung“ an. Doch dies birgt für den Shop-Betreiber ein hohes Risiko von Zahlungsausfällen seitens seiner Kunden. Bonitätsprüfung durch Auskunftei Um das …

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