Allgemein

Haushalt der BA: Nur noch leichter Überschuss im Jahr 2019

von am Dienstag, Januar 14, 2020

Die Ausgaben der BA für Arbeitslosengeld sind im letzten Jahr konjunkturbedingt gestiegen. Im Vergleich zu den Vorjahren ist der Überschuss von 2,1 Milliarden Euro deutlich geringer ausgefallen. Für dieses Jahr wird ein Minus von 1,3 Milliarden Euro erwartet. Leichter Überschuss dank guter Beschäftigungslage Das Haushaltsjahr 2019 wurde mit einem Plus in Höhe von 2,1 Milliarden …

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Allgemein Anwalt Arbeitgeber Arbeitnehmer

Seminar „Recruiting – Recht und Praxis“ am 27.03.2020 in Mannheim / Newsletter „Arbeit 4.0“

von am Montag, Januar 13, 2020

Sehr geehrte Damen und Herren, a) ich möchte Sie ganz herzlich zu der im Betreff genannte Veranstaltung einladen. Anbei übersende ich Ihnen als Dateianhangdie Informationen zu der Veranstaltung. Den Link zur Anmeldung finden Sie bei XING unter: Gerne können Sie sich auch per Mail anmelden. Selbstverständlich bietet Ihnen dieses Praxisseminar ausreichend Gelegenheit Ihre speziellen Fragen …

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Allgemein Anwalt Kanzlei Medizinrecht

OLG Köln: Patientenrechte – Versteckte Kamera in der Psychiatrie

von am Freitag, Januar 10, 2020

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Undercover recherchierende Journalisten müssen Patientenrechte und Arztgeheimnis beachten. In der Psychiatrie heimlich aufgenommenes Ton- und Filmmaterial könne einen Unterlassungsanspruch begründen, auch wenn es nicht gesendet wird, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Köln mit Beschluss vom 18.07.2019 – Az. 15 W 21/19. Dabei kann bereits die Weitergabe an Dritte das …

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Allgemein Arbeitgeber Arbeitnehmer Arbeitsmarkt BA Bundesagentur für Arbeit

Weniger Widersprüche und Klagen in der Grundsicherung

von am Freitag, Januar 10, 2020

•        Zahl der Widersprüche und Klagen im Jahr 2019 erneut gesunken •        Widerspruchsquote in gemeinsamen Einrichtungen bei 2,3 Prozent 2019 wurden in der Grundsicherung (Jobcenter) 577.100 Widersprüche und 95.400 Klagen eingereicht. Das waren 23.000 Widersprüche bzw. 9.800 Klagen weniger als 2018. Im gleichen Zeitraum sank auch die Zahl der Regelleistungsberechtigten um 277.000 auf 5,3 Millionen. …

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Allgemein Arbeitgeber Arbeitnehmer Arbeitsmarkt Bundesagentur für Arbeit

Der Arbeitsmarkt im Dezember 2019 – Spuren der konjunkturellen Schwäche erkennbar

von am Mittwoch, Januar 8, 2020

„Der Arbeitsmarkt hat sich auch zum Jahresende weitestgehend stabil gezeigt. Spuren der konjunkturellen Schwächephase sind aber erkennbar.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg. Arbeitslosenzahl im Dezember: +47.000 auf 2.227.000 Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +18.000 Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: +0,1 Prozentpunkte auf 4,9 Prozent Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung und …

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Allgemein Arbeitgeber Arbeitnehmer Arbeitsmarkt BA Bundesagentur für Arbeit

Jahresrückblick 2019 – Robuste Arbeitsmarktentwicklung trotz schwacher Konjunktur

von am Mittwoch, Januar 8, 2020

„Der Arbeitsmarkt hat sich im Jahr 2019 weiterhin robust gezeigt. Trotz schwächerer Konjunktur haben Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung im Jahresdurchschnitt 2019 abgenommen; die Beschäftigung ist erneut gestiegen.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg. Arbeitslosenzahl im Jahr 2019: 2.267.000 Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: -73.000 Arbeitslosenquote gegenüber Vorjahr: …

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Allgemein Anwalt Arbeitgeber Arbeitnehmer Arbeitsmarkt Arbeitsrecht

Gütetermin beim Arbeitsgericht

von am Donnerstag, Dezember 12, 2019

Gütetermin beim Arbeitsgericht Der Gütetermin beim Arbeitsgericht ist eine Besonderheit, die es so im „normalen“ Zivilprozess nicht gibt. Gütetermin beim Arbeitsgericht – zeitlich entkoppelt Anders als im „normalen“ Zivilprozess ist der Gütetermin zeitlich vom Kammertermin, in dem es streitig zur Sache geht, entgekoppelt. Im Zivilprozess startet die Verhandlung auch mit einer Güteverhandlung. Jedoch kann diese …

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Allgemein Anwalt Coach Medizinrecht

Spahns Gesetz über Gesundheitsdaten bereitet Kopfschmerzen

von am Dienstag, Dezember 10, 2019

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Patientendaten sind ein sensibles Thema. Im „Digitale-Versorgungs-Gesetz“ das der Bundestag am Donnerstag (07.11.2019) verabschieden soll, sind einige Fallstricke eingebaut. Geplant ist ein ganzer Strauß von Regelungen: Gesundheits-Apps auf Rezept oder eine Anschlussverpflichtung für Apotheken und Krankenhäuser an die Telematik-Infrastruktur. Datenlieferungen für die Forschung Eine Neuerung hat es in …

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