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Allgemein Anwalt Coronavirus COVID-19

Nebentätigkeit und Corona: Was darf der Dienstherr verbieten?

von am Mittwoch, Juni 10, 2020

offline lesen Neben ihrer hauptamtlichen Beamtentätigkeit ist es Beamtinnen und Beamten grundsätzlich möglich, Nebentätigkeiten auszuüben. Dies bedarf im Regelfall der Genehmigung oder zumindest der Anzeige beim Dienstherrn. Aufgrund der aktuellen Situation sind jedoch einige Nebentätigkeiten derzeit nicht möglich oder werden vom Dienstherrn untersagt, um die Ansteckungsgefahr zu minimieren. Es stellt sich daher die Frage, ob dies zulässig ist und …

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Allgemein Anwalt Bitcoin Blockchain

Back again in the #Blockchain world with Ep. 34 of my Podcast The Blockhain Lawyer!

von am Mittwoch, Juni 10, 2020

By Dennis Hillemann Zurück in der #Blockchain Welt mit Ep. 34 meines Podcasts Der Blockhain-Anwalt! Blockchain scheiterte während der COVID-19-Krise. Warum? Keine Anwendungsfälle. Sehen Sie es anders? lassen Sie es mich wissen. Glücklicherweise tauche ich nach einem kleinen Gerücht in dieser Episode tief in die Entwicklungen in China ein. Es gibt zwei wichtige Entwicklungen: Die …

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Allgemein Anwalt

Dienstverpflichtung der Beamtinnen und Beamten versus Kinderbetreuung: Wann darf ein Beamter wegen Kinderbetreuung vom Dienst fernbleiben?

von am Montag, Mai 18, 2020

offline lesen PDF Dieser Beitrag wurde maßgeblich gemeinsam mit unserer Expertin im Beamtenrecht, Kristina Knauber, verfasst. Beamtinnen und Beamte haben grundsätzlich die Verpflichtung, sich mit vollem persönlichem Einsatz ihrem Beruf zu widmen. Aus dieser Dienstleistungspflicht folgt, dass sie nicht ohne Genehmigung ihres Dienstherrn vom Dienst fernbleiben dürfen. Diese Verpflichtung gilt selbstverständlich auch in der aktuellen …

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Allgemein Anwalt Arbeitgeber Arbeitnehmer Arbeitsmarkt Job Kanzlei Medizinrecht

Falsche Leistungsnachweise – Pflegerin verliert Job

von am Dienstag, Mai 12, 2020

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Pflegekräfte riskieren ihren Job, wenn sie vorsätzlich falsche Angaben in der Patientendokumentation machen. Das Arbeitsgericht Siegburg, Urteil vom 07.08.2019 – 3 Ca 992/19 hielt die fristlose Kündigung einer Altenpflegerin für gerechtfertigt. Die Pflegekraft hatte in der Dokumentation eingetragen eine Patientin persönlich aufgesucht zu haben, obwohl sie nur mit …

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Allgemein Anwalt Medizinrecht News

BGH: Zwangsbehandlung in der Psychiatrie

von am Dienstag, April 28, 2020

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Der BGH beschäftigte sich mit der Frage, ob ein psychisch kranker Mann gegen seinen Willen zur Elektrotherapie gezwungen werden kann. In seinem gerade veröffentlichten Beschluss vom 15.01.2020 – Az. XII ZB 381/19 stellten die Bundesrichter klar, dass einem Patienten eine ärztliche Behandlung gegen seinen Willen nur aufgezwungen werden dürfe, wenn sie …

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Allgemein Anwalt Arbeitgeber Arbeitnehmer Englisch

The Legal Professional.

von am Montag, April 20, 2020

The Legal Professional. If spending a few minutes with an article or activity pushes your English ability an inch in the right direction (perhaps while entertaining or challenging you at the same time), we have achieved our dream. If you want to go deeper into an educational experience, stay tuned for our upcoming „Educational Experience …

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Allgemein Anwalt Medizinrecht

BGH: Keine Beweislastumkehr bei versäumter wirtschaftlicher Beratung durch den Arzt

von am Freitag, April 17, 2020

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Ärzte müssen Privatpatienten über Behandlungskosten informieren, die möglicherweise nicht von der Krankenversicherung übernommen werden. Hat der Arzt die wirtschaftlichen Informationen vergessen, kommt es, anders als bei der medizinischen Aufklärung, nicht zu einer Beweislastumkehr, entschied der BGH, Urteil vom 28. Januar 2020 – Az.: VI ZR 92/19. Im Versäumnisfall …

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Allgemein Anwalt Arbeitgeber Arbeitnehmer Arbeitsmarkt Arbeitsrecht

Zahl der Anzeigen für Kurzarbeit auf 725.000 angestiegen

von am Mittwoch, April 15, 2020

Zahl der Anzeigen steigt binnen einer Woche um weitere 12 Prozent •  BA stockt Personal weiter auf Bis zum 13.04.2020 haben rund 725.000 Betriebe bei den Agenturen für Arbeit Kurzarbeit angemeldet. Damit ist die Zahl der Betriebe, die Kurzarbeit planen, gegenüber der Vorwoche um knapp 12 Prozent gestiegen. Die Daten basieren auf Sonderauswertungen der Bundesagentur …

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