Von Melanie Ströbel, Rechtsanwältin | Partnerin, Loewenheim Rechtsanwälte Ideenklau- wie kann man sich schützen? So manche Idee hat seinem Schöpfer Millionen beschert. Doch was kann man tun, wenn einem die eigene Idee weggeschnappt wird? Der folgende Artikel soll darlegen, ab wann eine Idee vom Gesetzgeber geschützt ist. Ideenklau ist gang und gäbe Eine Idee an …
Das Urheberrecht in Arbeits- und Dienstverhältnissen Teil 2 Das deutsche Urheberrecht enthält für den Fall, dass ein Arbeitnehmer eine kreative Leistung erbringt Regelungen bezüglich des Nutzungsrechts gegenüber dem Arbeitgeber. Hierüber wurde bereits im vorangegangenen Artikel „Das Urheberrecht in Arbeits- und Dienstverhältnissen Teil 1“ berichtet. Der vorliegende Artikel beschäftigt sich mit der Ausnahme, nämlich mit den …
Von Dr. Alexander Bissels – Rechtsanwalt, Partner und Fachanwalt für Arbeitsrecht, CMS Hasche Sigle, Köln Das LAG Rheinland-Pfalz hat in einem etwas exotisch gelagerten Sachverhalt mit einer überzeugenden Begründung entschieden, dass der equal pay-Grundsatz auch bei einer grenzüberschreitenden Arbeitnehmerüberlassung von Frankreich nach Deutschland wirksam ausgeschlossen werden kann (Urt. v. 12.05.2016 – 2 Sa 65/16). Dabei …
Kanzlei-job.de gewinnt zwei wichtige Partner in der Steuerberatungswelt. Steuerazubi sind die Ansprechpartner, wenn es um die Ausbildung und Möglichkeiten als: Steuerfachangestellter (m/w), Steuerfachwirt (m/w) oder auch Bilanzbuchhalter (m/w) geht! Steuerazubi, ist aber noch mehr: ein Magazin ein Forum eine Jobbörse ein Blog ein Team Die Kanzleiagentur sind die Ansprechpartner, wenn es um: Personalberatung und Vermittlung …
Dr. Alexander Insam Was bedeutet digitale Transformation für KPMG Law? von Alexander Insam Es gibt Professionen, die überleben sich schnell, und Berufsgruppen, die für Beständigkeit stehen. Letzteres trifft sicher auf Rechtsangelegenheiten zu. Doch Beständigkeit schließt Wandel nicht aus. Ganz im Gegenteil. Die Digitalisierung ist der übergreifende Trend, der alle Branchen über die nächsten Jahre und …
Partner, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, CMS Hasche Sigle, Köln In § 1 Abs. 1 S. 2 AÜG ist vorgesehen, dass eine Arbeitnehmerüberlassung nur „vorübergehend“ zu erfolgen hat. Das BAG hat dazu festgestellt, dass es sich um ein Verbotsgesetz handelt, das – auf kollektivrechtlicher Seite – den Betriebsrat des Kundenbetriebs bei einem Verstoß berechtigt, dem Einsatz …
Partner, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, CMS Hasche Sigle, Köln Wir haben schon mehrfach über die sog. Fallschirmlösung berichtet , die nach der ganz herrschenden Ansicht die Fiktion eines Arbeitsverhältnisses ausschließt, wenn sich ein Werk-/Dienstvertrag als insoweit verdeckte Arbeitnehmerüberlassung herausstellt, das de facto „verleihende“ Unternehmen aber über eine Erlaubnis nach § 1 AÜG verfügt (vgl. LAG …
Von Dr. Andreas Blunk, MLE – Rechtsanwalt und Notar, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Beim Kauf von Gesellschaftsanteilen werden die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche regelmäßig ausgeschlossen. Stattdessen wird in Unternehmenskaufverträgen typischerweise ein autonomes Haftungsregime etabliert, da der Mängelbegriff des BGB auf Einzelwirtschaftsgüter ausgerichtet ist und auf den von nicht erfüllten Erwartungen an das von der Zielgesellschaft gehaltene Gesamtgebilde „Unternehmen“ …