Anwalt

Der „Intimarzt“ im Kreuzfeuer des Datenschutzes

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Der „Intimarzt“ befriedige ein akutes Bedürfnis, schreibt die F.A.Z. vom 13.11.2019. Nämlich: „Den Wunsch von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn etwa, Gesundheits-Apps wie diese möglichst auf breiter digitaler Front auf den Markt zu bringen…“. Das Digitale-Versorgung-Gesetz Spahns Digitale-Versorgung-Gesetz – (DVG) sieht vor, dass Ärztinnen und Ärzte künftig digitale Gesundheitsanwendungen auf  …

Interessenausgleich

Vor einer Betriebsänderung (Massenentlassung, Schließung, Teilschließung etc.) ist es zwingend vorgeschrieben, dass der Arbeitgeber mit dem Betriebsrat über einen Interessenausgleich verhandelt. Der Interessenausgleich gibt Ihnen keinen Abfindungsanspruch. Dies regelt der Sozialplan. Bildnachweis: John Dow / photocase.de Wozu dienen die Verhandlungen Im Wege der Verhandlungen sollen auf der einen Seite die Interessen des Arbeitgebers an der geplanten Maßnahme genau unter die Lupe genommen werden. …

Blockchain Monday;24. Februar 2020, 19:00 Uhr: Blockchain und Datenschutz – unvereinbar oder eine ideale Kombination?

Am kommenden Montag (24. Februar 2020, 19:00 Uhr MEZ) spreche ich am #GDPR und an der – der Eintritt ist #blockchain Hanseatic Blockchain Institute e.V. frei, wer also in Hamburg ist, kann sich frei fühlen. Ich spreche auf Deutsch, aber ich werde auch danach eine englische Version meiner Präsentation zur Verfügung stellen. Next Monday (24th …

Headhunter

Headhunter sind Personalvermittler, die gezielt Mitarbeiter für leitende Positionen suchen. Dabei gehen die Headhunter direkt und vor allem ungefragt auf die Mitarbeiter zu. Gutes Personal ist rar und die Personalsuche verschlingt nicht nur Zeit sondern auch Geld. Da ist es verständlich, dass Arbeitgeber diesen Prozess auslagern und sich professioneller Anbieter bedienen. Das Abwerben von Personal ist grundsätzlich …

Episode 29 of The Blockchain Lawyer Podcast is out now – Setting up a crypto business in Estonia

Estonia – a small country, but incredibly digitalised. An El Dorado for Blockchain entrepreneurs and also Crypto enthusiasts. Because here it is possible to get a license for the crypto trade easily and safely. Ferhat Ziba is a German entrepreneur and explains to us exactly how he went about it. Fascinating and a role model …

Entgeltfortzahlung bei neuer Krankheit

Entgeltfortzahlung bei neuer Krankheit Das Bundesarbeitsgericht hat am 11.12.2019 (5 AZR 505/18 – bisher nur Pressemitteilung) über die Entgeltfortzahlung bei neuer Krankheit entschieden. Der juristische Fachausdruck hierzu lautet „Einheit des Verhinderungsfalles“. Folgender Fall lag dem BAG (gekürzt) zugrunde: Eine Arbeitnehmerin war bis 31.7.2017 bei ihrem Arbeitgeber beschäftigt. Sie war seit 7.2.2017 arbeitsunfähig wegen eines psychischen Leidens erkrankt. Die Hausärztin …

Seminar „Recruiting – Recht und Praxis“ am 27.03.2020 in Mannheim / Newsletter „Arbeit 4.0“

Sehr geehrte Damen und Herren, a) ich möchte Sie ganz herzlich zu der im Betreff genannte Veranstaltung einladen. Anbei übersende ich Ihnen als Dateianhangdie Informationen zu der Veranstaltung. Den Link zur Anmeldung finden Sie bei XING unter: Gerne können Sie sich auch per Mail anmelden. Selbstverständlich bietet Ihnen dieses Praxisseminar ausreichend Gelegenheit Ihre speziellen Fragen …

OLG Köln: Patientenrechte – Versteckte Kamera in der Psychiatrie

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Undercover recherchierende Journalisten müssen Patientenrechte und Arztgeheimnis beachten. In der Psychiatrie heimlich aufgenommenes Ton- und Filmmaterial könne einen Unterlassungsanspruch begründen, auch wenn es nicht gesendet wird, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Köln mit Beschluss vom 18.07.2019 – Az. 15 W 21/19. Dabei kann bereits die Weitergabe an Dritte das …