Allgemein

Seminar „Recruiting – Recht und Praxis“ am 27.03.2020 in Mannheim / Newsletter „Arbeit 4.0“

Sehr geehrte Damen und Herren, a) ich möchte Sie ganz herzlich zu der im Betreff genannte Veranstaltung einladen. Anbei übersende ich Ihnen als Dateianhangdie Informationen zu der Veranstaltung. Den Link zur Anmeldung finden Sie bei XING unter: Gerne können Sie sich auch per Mail anmelden. Selbstverständlich bietet Ihnen dieses Praxisseminar ausreichend Gelegenheit Ihre speziellen Fragen …

OLG Köln: Patientenrechte – Versteckte Kamera in der Psychiatrie

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Undercover recherchierende Journalisten müssen Patientenrechte und Arztgeheimnis beachten. In der Psychiatrie heimlich aufgenommenes Ton- und Filmmaterial könne einen Unterlassungsanspruch begründen, auch wenn es nicht gesendet wird, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Köln mit Beschluss vom 18.07.2019 – Az. 15 W 21/19. Dabei kann bereits die Weitergabe an Dritte das …

Weniger Widersprüche und Klagen in der Grundsicherung

•        Zahl der Widersprüche und Klagen im Jahr 2019 erneut gesunken •        Widerspruchsquote in gemeinsamen Einrichtungen bei 2,3 Prozent 2019 wurden in der Grundsicherung (Jobcenter) 577.100 Widersprüche und 95.400 Klagen eingereicht. Das waren 23.000 Widersprüche bzw. 9.800 Klagen weniger als 2018. Im gleichen Zeitraum sank auch die Zahl der Regelleistungsberechtigten um 277.000 auf 5,3 Millionen. …

Der Arbeitsmarkt im Dezember 2019 – Spuren der konjunkturellen Schwäche erkennbar

„Der Arbeitsmarkt hat sich auch zum Jahresende weitestgehend stabil gezeigt. Spuren der konjunkturellen Schwächephase sind aber erkennbar.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg. Arbeitslosenzahl im Dezember: +47.000 auf 2.227.000 Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +18.000 Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: +0,1 Prozentpunkte auf 4,9 Prozent Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung und …

Jahresrückblick 2019 – Robuste Arbeitsmarktentwicklung trotz schwacher Konjunktur

„Der Arbeitsmarkt hat sich im Jahr 2019 weiterhin robust gezeigt. Trotz schwächerer Konjunktur haben Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung im Jahresdurchschnitt 2019 abgenommen; die Beschäftigung ist erneut gestiegen.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg. Arbeitslosenzahl im Jahr 2019: 2.267.000 Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: -73.000 Arbeitslosenquote gegenüber Vorjahr: …

Gütetermin beim Arbeitsgericht

Gütetermin beim Arbeitsgericht Der Gütetermin beim Arbeitsgericht ist eine Besonderheit, die es so im „normalen“ Zivilprozess nicht gibt. Gütetermin beim Arbeitsgericht – zeitlich entkoppelt Anders als im „normalen“ Zivilprozess ist der Gütetermin zeitlich vom Kammertermin, in dem es streitig zur Sache geht, entgekoppelt. Im Zivilprozess startet die Verhandlung auch mit einer Güteverhandlung. Jedoch kann diese …

Spahns Gesetz über Gesundheitsdaten bereitet Kopfschmerzen

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Patientendaten sind ein sensibles Thema. Im „Digitale-Versorgungs-Gesetz“ das der Bundestag am Donnerstag (07.11.2019) verabschieden soll, sind einige Fallstricke eingebaut. Geplant ist ein ganzer Strauß von Regelungen: Gesundheits-Apps auf Rezept oder eine Anschlussverpflichtung für Apotheken und Krankenhäuser an die Telematik-Infrastruktur. Datenlieferungen für die Forschung Eine Neuerung hat es in …

Der Referentenentwurf zur Änderung des Umwandlungsrechts

Der Referentenentwurf zur Änderung des Umwandlungsrechts Sobald der bevorstehende Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Brexit) in Kraft tritt, droht den schätzungsweise 8.000 bis 10.000 Gesellschaften in der Rechtsform der „private company limited by shares“ (Ltd.), die in Deutschland ihren Verwaltungssitz haben, der Verlust ihres „haftungsbeschränkenden Kleides“. Nach geltender Rechtslage …