COVID-19

Corona-Warn-App – Ein Gesetz soll`s richten

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Frankreich hat sie schon. Deutschland wird voraussichtlich Mitte Juni nachziehen. Die Corona-Warn-App soll jetzt helfen, Infektionsketten zu unterbrechen. Lange waren die Voraussetzungen der Corona-App unklar. Seit Monaten wird über das „Für-und-Wider“ einer Tracing-App zum Aufspüren einer potentiellen Ansteckungsgefahr gestritten. Dabei soll, so informiert die Bundesregierung, mittels Bluetooth der Abstand zwischen …

Konjunkturpaket & Start-Up-Finanzierung – was ist neu?

Der SARS-CoV-2 („Coronavirus“) hat das Leben weiterhin fest im Griff. Die Bundesregierung hat im Frühling ein beispielloses Hilfsprogramm auf den Weg gebracht. Nunmehr steht auch ab dem 8. Juni 2020 die angekündigte zweite Säule des 2-Milliarden-Euro-Maßnahmenpakets für Start-ups. Mit diesem Maßnahmenpaket sollen gezielt Start-ups und kleine und mittelständische Unternehmen mit einem zukunftsfähigen Geschäftsmodell unterstützt werden. …

Nebentätigkeit und Corona: Was darf der Dienstherr verbieten?

offline lesen Neben ihrer hauptamtlichen Beamtentätigkeit ist es Beamtinnen und Beamten grundsätzlich möglich, Nebentätigkeiten auszuüben. Dies bedarf im Regelfall der Genehmigung oder zumindest der Anzeige beim Dienstherrn. Aufgrund der aktuellen Situation sind jedoch einige Nebentätigkeiten derzeit nicht möglich oder werden vom Dienstherrn untersagt, um die Ansteckungsgefahr zu minimieren. Es stellt sich daher die Frage, ob dies zulässig ist und …

Der Arbeitsmarkt im April 2020 – Wegen der Corona-Krise stark unter Druck

Pressemitteilung der Bundesagentur für Arbeit vom 30. April 2020 „Die Corona-Pandemie dürfte in Deutschland zur schwersten Rezession der Nachkriegszeit führen. Dadurch gerät auch der Arbeitsmarkt stark unter Druck. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung sind erstmals in einem April gestiegen. Die Anzeigen für Kurzarbeit steigen auf ein noch nie dagewesenes Niveau. Und die Nachfrage der Betriebe nach neuen …

Corona-Ethik – Wer darf weiterleben?

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Ethische Fragen über Leben und Tod müssen gerade die Ärzte in Italien treffen. Schon lange reichen die Kapazitäten nicht mehr für den Ansturm der Corona-Patienten aus. Ärzte sind gezwungen nach der Triage zu entscheiden. Die Triage ist ein Auswahlverfahren, das sich -bei knappsten Ressourcen im Krieg entwickelt- an …

Zahl der Kurzarbeitsanzeigen vervielfacht sich

Pressemitteilung der Bundesagentur für Arbeit vom 31.März 2020 Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und BA-Vorsitzender Detlef Scheele zur Lage am deutschen Arbeitsmarkt im März Die Anzeigen auf Kurzarbeit, die bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) aufgrund der aktuellen Lage eingehen, sind seit Beginn der Ausgangsbeschränkungen auf ein neues Höchstniveau angestiegen. Heute hat die BA gemeinsam mit dem …

Der Arbeitsmarkt im März 2020 – Vor Verschärfung der Corona-Krise jahreszeitlich bedingter Rückgang der Arbeitslosigkeit

Pressemitteilung der Bundesagentur für Arbeit vom 31.März 2020 Durch die Corona-Pandemie ist die deutsche Wirtschaftsleistung eingebrochen, und das öffentliche Leben kam zunehmend zum Stillstand. Dies hinterlässt deutliche Spuren in allen Bereichen der Wirtschaft. In den Arbeitsmarktzahlen konnte sich die aktuelle Verschärfung der Corona-Krise noch nicht widerspiegeln, weil die Angaben bis zum 12. März reichen und …

Corona- Homeoffice und der Datenschutz – Was muss man wissen?

Corona- Homeoffice und der Datenschutz – Was muss man wissen? Derzeit befinden sich viele Angestellte im Homeoffice, obwohl dies eigentlich von ihrem Arbeitgeber bei der Einstellung so nicht geplant war. Aufgrund der der zeitigen Corona- Pandemie sind jedoch auch Familienmitglieder der Arbeitnehmer zu Hause, und nicht jeder Arbeitnehmer hat den Luxus in seiner Wohnung noch …