Allgemein

Der Arbeitsmarkt im Dezember 2019 – Spuren der konjunkturellen Schwäche erkennbar

„Der Arbeitsmarkt hat sich auch zum Jahresende weitestgehend stabil gezeigt. Spuren der konjunkturellen Schwächephase sind aber erkennbar.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg. Arbeitslosenzahl im Dezember: +47.000 auf 2.227.000 Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +18.000 Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: +0,1 Prozentpunkte auf 4,9 Prozent Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung und …

Jahresrückblick 2019 – Robuste Arbeitsmarktentwicklung trotz schwacher Konjunktur

„Der Arbeitsmarkt hat sich im Jahr 2019 weiterhin robust gezeigt. Trotz schwächerer Konjunktur haben Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung im Jahresdurchschnitt 2019 abgenommen; die Beschäftigung ist erneut gestiegen.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg. Arbeitslosenzahl im Jahr 2019: 2.267.000 Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: -73.000 Arbeitslosenquote gegenüber Vorjahr: …

Gütetermin beim Arbeitsgericht

Gütetermin beim Arbeitsgericht Der Gütetermin beim Arbeitsgericht ist eine Besonderheit, die es so im „normalen“ Zivilprozess nicht gibt. Gütetermin beim Arbeitsgericht – zeitlich entkoppelt Anders als im „normalen“ Zivilprozess ist der Gütetermin zeitlich vom Kammertermin, in dem es streitig zur Sache geht, entgekoppelt. Im Zivilprozess startet die Verhandlung auch mit einer Güteverhandlung. Jedoch kann diese …

Spahns Gesetz über Gesundheitsdaten bereitet Kopfschmerzen

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Patientendaten sind ein sensibles Thema. Im „Digitale-Versorgungs-Gesetz“ das der Bundestag am Donnerstag (07.11.2019) verabschieden soll, sind einige Fallstricke eingebaut. Geplant ist ein ganzer Strauß von Regelungen: Gesundheits-Apps auf Rezept oder eine Anschlussverpflichtung für Apotheken und Krankenhäuser an die Telematik-Infrastruktur. Datenlieferungen für die Forschung Eine Neuerung hat es in …

Der Referentenentwurf zur Änderung des Umwandlungsrechts

Der Referentenentwurf zur Änderung des Umwandlungsrechts Sobald der bevorstehende Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Brexit) in Kraft tritt, droht den schätzungsweise 8.000 bis 10.000 Gesellschaften in der Rechtsform der „private company limited by shares“ (Ltd.), die in Deutschland ihren Verwaltungssitz haben, der Verlust ihres „haftungsbeschränkenden Kleides“. Nach geltender Rechtslage …

Bonitätsprüfung- eine Prävention von Zahlungsausfall im Online-Shop

Von Melanie Ströbel, Rechtsanwältin | Partnerin, Loewenheim Rechtsanwälte Beim Online-Shopping werden viele Bestellvorgänge aufgrund der Auswahl der Zahlungsmöglichkeiten abgebrochen. Um diesem entgegenzuwirken, bieten immer mehr Online-Shop-Händler den „Kauf auf Rate“ und den „Kauf auf Rechnung“ an. Doch dies birgt für den Shop-Betreiber ein hohes Risiko von Zahlungsausfällen seitens seiner Kunden. Bonitätsprüfung durch Auskunftei Um das …

Entwicklung einer App – was man rechtlich beachten sollte

Von Melanie Ströbel, Rechtsanwältin | Partnerin, Loewenheim Rechtsanwälte Eine gut durchdachte App kann mittlerweile eine Goldgrube sein. Doch oftmals scheitert es an rechtlichen Kenntnissen, um das Produkt schließlich rechtssicher und erfolgreich auf den Markt zu bringen. Apps haben Urheberrechtsschutz Apps genießen als Computerprogramm gemäß § 69 a UrhG urheberrechtlichen Schutz. Der urheberrechtliche Schutz umfasst dabei …

Ideenklau- wie kann man sich schützen?

Von Melanie Ströbel, Rechtsanwältin | Partnerin, Loewenheim Rechtsanwälte Ideenklau- wie kann man sich schützen? So manche Idee hat seinem Schöpfer Millionen beschert. Doch was kann man tun, wenn einem die eigene Idee weggeschnappt wird? Der folgende Artikel soll darlegen, ab wann eine Idee vom Gesetzgeber geschützt ist. Ideenklau ist gang und gäbe Eine Idee an …