Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Mit einer Verfassungsbeschwerde (1 BvR 1541/20) machen neun Personen mit Behinderungen, die Triage-Empfehlungen der Deutschen Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) zum Gegenstand einer Überprüfung. Schon früh in der Corona-Krise haben 7 medizinische Fachgesellschaften eine Handreichung verfasst. Dabei handelt es sich um Leitlinien, die Orientierung geben sollen, wer bei …
People are still finding their way through the crisis and ever since the COVID-19 lockdown rules have started to loosen, there is this urge to go back to something. And you might have – as many others – noticed already that this is quite impossible. There is no real “going back” to something after this …
Eine gute Ausbildung ist die Grundlage für die berufliche Zukunft junger Menschen und die Fachkräftesicherung in Deutschland. Pünktlich zum neuen Ausbildungsjahr starten am 1. August deshalb wesentliche Teile des Bundesprogramms „Ausbildungsplätze sichern“, mit dem die Bundesregierung kleine und mittlere Unternehmen fördert. Für dieses Bundesprogramm stehen insgesamt 500 Millionen Euro zur Verfügung. 410 Millionen Euro davon …
„Der Arbeitsmarkt steht wegen der Corona-Pandemie nach wie vor unter Druck, auch wenn sich die deutsche Wirtschaft auf Erholungskurs befindet. Der massive Einsatz von Kurzarbeit hat stärkere Anstiege der Arbeitslosigkeit und Beschäftigungsverluste verhindert.“, sagte der Vorstand Regionen der Bundesagentur für Arbeit (BA), Daniel Terzenbach, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg. Arbeitslosenzahl im Juli: +57.000 …
Die betriebsbedingte Kündigung Die betriebsbedingte Kündigung ist an strenge Voraussetzungen geknüpft. Das gilt zumindest für Arbeitsverhältnisses in denen das Kündigungsschutzgesetz gilt. Das heißt, ein Arbeitgeber muss sich vor Ausspruch einer betriebsbedingten Kündigung genau überlegen, wie er im einzelnen vorgehen muss. Checkliste „betriebsbedingte Kündigung“ für Arbeitgeber: Liegt eine inner- oder außerbetriebliche Ursache (Umsatzrückgang, Gewinnmaximierung etc.) vor? Sinnvoll ist …
Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Die neu in das SGB V eingefügten Vorschriften zur Nutzung von Krankenversicherungsdaten für die medizinische Forschung und die Gesundheitsversorgung bleiben weiter in Kraft. Das hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Beschluss vom 19.03.2020 – BvQ 1/20 entschieden. Worum geht es? § 68a Abs. 5 SGB V bestimmt die Auswertung von Sozialdaten …
‚The second issue of The Legal Professional is out. I would like to thank all contributors, especially our youngest, Franziska Eckhoff. We can all learn a thing or two from her.‘ Autor:Alexandra Mareschi LL.M. ,LL.B. LegalEnglish online consultancyEnglish for professionalsTOLES Examination and Training Centre Alexandra Mareschi, LL.M., LL.B.Lawyer Linguist & Language MediatorJosef-Gockeln-Str. 1cD-51109 Köln Tel.: …
Annelie Buntenbach, alternierende Vorsitzende des Verwaltungsrats, ist aus ihrem Ehrenamt an der Spitze der BA ausgeschieden. „Mit Annelie Buntenbach verlässt eine Persönlichkeit den Verwaltungsrat, die die deutsche Sozialversicherung in den letzten anderthalb Jahrzehnten an entscheidenden Stellen maßgeblich mitgeprägt hat“ sagte Steffen Kampeter, Vorsitzender des Verwaltungsrats der Bundesagentur für Arbeit bei der heutigen Verabschiedung von Annelie …