Allgemeines Zivilrecht

Amtsantritt an der Spitze: Vorstandsvorsitzende Andrea Nahles nimmt Arbeit auf

Amtsantritt an der Spitze: Vorstandsvorsitzende Andrea Nahles nimmt Arbeit auf Amtsantritt an der Spitze: Vorstandsvorsitzende Andrea Nahles nimmt Arbeit auf Andrea Nahles hat zum 1. August 2022 den Vorstandsvorsitz der Bundesagentur für Arbeit übernommen. Sie folgt damit Detlef Scheele, der nach sieben Jahren im Vorstand der BA aus Altersgründen aus dem Amt scheidet. Die 52-jährige …

Der Arbeitsmarkt im September 2020 – Folgen der Corona-Krise weiter deutlich sichtbar, aber leichte Besserung

„Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt sind nach wie vor deutlich sichtbar. Es zeigen sich aber leichte Zeichen der Besserung.“, sagte der Vorstand Regionen der Bundesagentur für Arbeit (BA), Daniel Terzenbach, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg. Arbeitslosenzahl im September:    -108.000 auf 2.847.000 Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich:    +613.000 Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat:  -0,2 Prozentpunkte auf …

Enterprise Holdings insolvent: Anlegern drohen hohe Verluste

Von Arthur R. Kreutzer, München Die Enterprise Holdings Limited (EHL) ist insolvent und wurde vom Obersten Gerichtshof in England am 23. September unter Verwaltung gestellt. Für die Anleger der beiden Anleihen des Versicherungsanbieters stellt sich die Frage, was aus ihrem Geld wird. Die erste Zinszahlung ist bereits ausgefallen. Die Enterprise Holdings hat zwei Anleihen begeben. …

Insolvenz der Steilmann SE wirft Fragen auf

Noch nicht einmal sechs Monate nach dem Börsengang ist die Steilmann SE zahlungsunfähig. Das Amtsgericht Dortmund hat das vorläufige Insolvenzverfahren am 24. März eröffnet (Az.: 251 IN 34/16). Ebenfalls Insolvenzantrag stellte die Steilmann Holding AG. Sowohl die Anleihe-Anleger als auch die Aktionäre des Modekonzerns müssen nach der Insolvenz hohe Verluste bis hin zum Totalverlust befürchten. …

BGH-Entscheidung zum Darlehenswiderruf bleibt aus – Bank zieht zurück

Eine Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs zum Thema Darlehenswiderruf bleibt weiterhin aus. Eine für den 5. April terminierte Verhandlung ist geplatzt, weil die Bank ihre Revision noch kurzfristig zurückgezogen hat. Schon drei Mal wurde eine höchstrichterliche Entscheidung des BGH in Sachen Widerruf von Darlehen erwartet. Drei Mal platzte die Verhandlung kurzfristig, weil die Banken einen Rückzieher gemacht …

Widerruf von Darlehen landet erneut vor dem BGH

  Es ist der dritte Anlauf die Thematik Widerruf von Darlehensverträgen vor den Bundesgerichtshof zu bringen. Zweimal sind die Verhandlungen noch kurzfristig geplatzt. Diesmal dürften die Chancen besser stehen.   Grund für die geplatzten BGH-Verhandlungen in Sachen Darlehenswiderruf waren kurzfristige außergerichtliche Einigungen, die wahrscheinlich mit großzügigen Angeboten für die klagenden Verbraucher verbunden waren. Dass sie …

Vorzeitig abgebrochene Ebay-Auktion und daraus entstandener Schadensersatzanspruch nach §§ 280 I, III, 281 I BGB

Associate, ingeniam Executive Search, Frankfurt am Main Mit einem echten Klassiker in der Examensvorbereitung hatte sich nun der BGH mit Urteil vom 23. Septemer 2015 (Az. VII 284/14) zu befassen, der im Folgenden dargestellt und kommentiert wird. Der Kläger hatte auf Ebay einen gusseisernern Jugendstilheizkörper für einen Preis von 1,- € zum Verkauf stehend gefunden. …