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Spahns Gesetz über Gesundheitsdaten bereitet Kopfschmerzen

von am Dienstag, Dezember 10, 2019

Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Patientendaten sind ein sensibles Thema. Im „Digitale-Versorgungs-Gesetz“ das der Bundestag am Donnerstag (07.11.2019) verabschieden soll, sind einige Fallstricke eingebaut. Geplant ist ein ganzer Strauß von Regelungen: Gesundheits-Apps auf Rezept oder eine Anschlussverpflichtung für Apotheken und Krankenhäuser an die Telematik-Infrastruktur. Datenlieferungen für die Forschung Eine Neuerung hat es in …

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Der Referentenentwurf zur Änderung des Umwandlungsrechts

von am Freitag, September 21, 2018

Der Referentenentwurf zur Änderung des Umwandlungsrechts Sobald der bevorstehende Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Brexit) in Kraft tritt, droht den schätzungsweise 8.000 bis 10.000 Gesellschaften in der Rechtsform der „private company limited by shares“ (Ltd.), die in Deutschland ihren Verwaltungssitz haben, der Verlust ihres „haftungsbeschränkenden Kleides“. Nach geltender Rechtslage …

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Bonitätsprüfung- eine Prävention von Zahlungsausfall im Online-Shop

von am Montag, Juni 26, 2017

Von Melanie Ströbel, Rechtsanwältin | Partnerin, Loewenheim Rechtsanwälte Beim Online-Shopping werden viele Bestellvorgänge aufgrund der Auswahl der Zahlungsmöglichkeiten abgebrochen. Um diesem entgegenzuwirken, bieten immer mehr Online-Shop-Händler den „Kauf auf Rate“ und den „Kauf auf Rechnung“ an. Doch dies birgt für den Shop-Betreiber ein hohes Risiko von Zahlungsausfällen seitens seiner Kunden. Bonitätsprüfung durch Auskunftei Um das …

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Entwicklung einer App – was man rechtlich beachten sollte

von am Freitag, April 7, 2017

Von Melanie Ströbel, Rechtsanwältin | Partnerin, Loewenheim Rechtsanwälte Eine gut durchdachte App kann mittlerweile eine Goldgrube sein. Doch oftmals scheitert es an rechtlichen Kenntnissen, um das Produkt schließlich rechtssicher und erfolgreich auf den Markt zu bringen. Apps haben Urheberrechtsschutz Apps genießen als Computerprogramm gemäß § 69 a UrhG urheberrechtlichen Schutz. Der urheberrechtliche Schutz umfasst dabei …

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Ideenklau- wie kann man sich schützen?

von am Dienstag, März 21, 2017

Von Melanie Ströbel, Rechtsanwältin | Partnerin, Loewenheim Rechtsanwälte Ideenklau- wie kann man sich schützen? So manche Idee hat seinem Schöpfer Millionen beschert. Doch was kann man tun, wenn einem die eigene Idee weggeschnappt wird? Der folgende Artikel soll darlegen, ab wann eine Idee vom Gesetzgeber geschützt ist. Ideenklau ist gang und gäbe Eine Idee an …

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Das Urheberrecht in Arbeits- und Dienstverhältnissen Teil 2

von am Mittwoch, März 1, 2017

Das Urheberrecht in Arbeits- und Dienstverhältnissen Teil 2 Das deutsche Urheberrecht enthält für den Fall, dass ein Arbeitnehmer eine kreative Leistung erbringt Regelungen bezüglich des Nutzungsrechts gegenüber dem Arbeitgeber. Hierüber wurde bereits im vorangegangenen Artikel „Das Urheberrecht in Arbeits- und Dienstverhältnissen Teil 1“ berichtet. Der vorliegende Artikel beschäftigt sich mit der Ausnahme, nämlich mit den …

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Wirksamer Ausschluss von Equal Pay bei grenzüberschreitender Arbeitnehmerüberlassung

von am Donnerstag, September 29, 2016

Von Dr. Alexander Bissels – Rechtsanwalt, Partner und Fachanwalt für Arbeitsrecht, CMS Hasche Sigle, Köln Das LAG Rheinland-Pfalz hat in einem etwas exotisch gelagerten Sachverhalt mit einer überzeugenden Begründung entschieden, dass der equal pay-Grundsatz auch bei einer grenzüberschreitenden Arbeitnehmerüberlassung von Frankreich nach Deutschland wirksam ausgeschlossen werden kann (Urt. v. 12.05.2016 – 2 Sa 65/16). Dabei …

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kanzlei-job.de gewinnt zwei starke Partner

von am Montag, April 25, 2016

Kanzlei-job.de gewinnt zwei wichtige Partner in der Steuerberatungswelt. Steuerazubi sind die Ansprechpartner, wenn es um die Ausbildung und Möglichkeiten als: Steuerfachangestellter (m/w), Steuerfachwirt (m/w) oder auch Bilanzbuchhalter (m/w) geht! Steuerazubi, ist aber noch mehr: ein Magazin ein Forum eine Jobbörse ein Blog ein Team Die Kanzleiagentur sind die Ansprechpartner, wenn es um: Personalberatung und Vermittlung …

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