offline lesen Neben ihrer hauptamtlichen Beamtentätigkeit ist es Beamtinnen und Beamten grundsätzlich möglich, Nebentätigkeiten auszuüben. Dies bedarf im Regelfall der Genehmigung oder zumindest der Anzeige beim Dienstherrn. Aufgrund der aktuellen Situation sind jedoch einige Nebentätigkeiten derzeit nicht möglich oder werden vom Dienstherrn untersagt, um die Ansteckungsgefahr zu minimieren. Es stellt sich daher die Frage, ob dies zulässig ist und …
By Dennis Hillemann Zurück in der #Blockchain Welt mit Ep. 34 meines Podcasts Der Blockhain-Anwalt! Blockchain scheiterte während der COVID-19-Krise. Warum? Keine Anwendungsfälle. Sehen Sie es anders? lassen Sie es mich wissen. Glücklicherweise tauche ich nach einem kleinen Gerücht in dieser Episode tief in die Entwicklungen in China ein. Es gibt zwei wichtige Entwicklungen: Die …
„Der Arbeitsmarkt ist wegen der Corona-Pandemie weiterhin stark unter Druck. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung sind auch im Mai gestiegen, allerdings nicht mehr so stark wie im April. Bei der Beschäftigung sind erste Spuren sichtbar. Die Kurzarbeit hat das Niveau der Krise von 2009 deutlich überschritten. Die Nachfrage der Betriebe nach neuen Mitarbeitern ist weiterhin rückläufig, hat …
Die Spitzen der Partner der Allianz für Aus- und Weiterbildung haben heute Maßnahmen vereinbart, um die Auswirkungen der Corona-Krise auf die duale Ausbildung abzufedern. Die Vertreter der Bundesregierung, der Bundesagentur für Arbeit, der Länder, der Wirtschaftsverbände BDA, BFB, DIHK und ZDH und der Gewerkschaften haben heute unter Vorsitz von Bundeswirtschaftsminister Altmaier eine Gemeinsame Erklärung der …
Pressemitteilung der Bundesagentur für Arbeit vom 18. Mai 2020 Die Bundesagentur für Arbeit (BA) warnt vor betrügerischen Mails, die an Arbeitgeber verschickt werden. In den Mails sind vermeintliche Stellenangebote aus der Jobbörse der BA enthalten. Im Absender ist keine Telefonnummer für Rückfragen angegeben. Die BA ist nicht Absender dieser Mail. Die Absender nutzen in betrügerischer …
offline lesen PDF Dieser Beitrag wurde maßgeblich gemeinsam mit unserer Expertin im Beamtenrecht, Kristina Knauber, verfasst. Beamtinnen und Beamte haben grundsätzlich die Verpflichtung, sich mit vollem persönlichem Einsatz ihrem Beruf zu widmen. Aus dieser Dienstleistungspflicht folgt, dass sie nicht ohne Genehmigung ihres Dienstherrn vom Dienst fernbleiben dürfen. Diese Verpflichtung gilt selbstverständlich auch in der aktuellen …
Bundestag und Bundesrat haben heute, am 15.05.2020, das Sozialschutzpaket II beraten und verabschiedet und damit auch die Verlängerung des Arbeitslosengeldes beschlossen. Das Gesetz wird in der kommenden Woche im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Die Anspruchsdauer des Arbeitslosengeldes wird mit Inkrafttreten des Gesetzes um drei weitere Monate verlängert. Dies betrifft Personen, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai 2020 …
Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Pflegekräfte riskieren ihren Job, wenn sie vorsätzlich falsche Angaben in der Patientendokumentation machen. Das Arbeitsgericht Siegburg, Urteil vom 07.08.2019 – 3 Ca 992/19 hielt die fristlose Kündigung einer Altenpflegerin für gerechtfertigt. Die Pflegekraft hatte in der Dokumentation eingetragen eine Patientin persönlich aufgesucht zu haben, obwohl sie nur mit …