Autorin:Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht Cannabis kann erst dann an Schmerzpatienten verordnet werden, wenn sämtliche andere Therapien ohne Erfolg geblieben sind. Das hat das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg, Urteil vom 16.10.2020 – L 4 KR 813/19, aktuell entschieden. Die Klage eines Mannes, der unter chronischen Schmerzen der Lendenwirbelsäule leidet, wies das LSG ab. Der …
GmbH-Geschäftsführer sind in der Regel keine Arbeitnehmer. Das gilt auf jeden Fall beim Gesellschafter/Geschäftsführer. Dieser kann so viel Einfluss auf die Geschicke des Unternehmens ausüben, dass er nicht fremdbestimmt handelt. Aber auch der Fremdgeschäftsführer kann nur dann als Arbeitnehmer angesehen werden, wenn er den Weisungen eines oder mehrerer Gesellschafter/s unterliegt und somit nicht mehr selbst entscheiden …
Familienkasse zieht positive Bilanz Die Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit hat die Auszahlung des Kinderbonus weitestgehend abgeschlossen. Die Bundesregierung hatte im letzten Jahr im Rahmen des Corona-Konjunkturpakets beschlossen, für jedes im Jahr 2020 kindergeldberechtigte Kind 300 € als Unterstützung auszuzahlen. Der Kinderbonus wurde mit dem zweiten Corona-Steuerhilfegesetz geregelt, um den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie entgegen …
Autor:Alexandra Mareschi LL.M. ,LL.B. LegalEnglish online consultancyEnglish for professionalsTOLES Examination and Training Centre Alexandra Mareschi, LL.M., LL.B.Lawyer Linguist & Language MediatorJosef-Gockeln-Str. 1cD-51109 Köln Tel.: +49 (0)221 98627021Mobil: +49 (0)172 8833557Email: info@legalenglish-online.euwww.legalenglish-online.eu
• Zahl der Widersprüche und Klagen im Jahr 2020 erneut gesunken • Widerspruchsquote in gemeinsamen Einrichtungen bei 2,3 Prozent Im Jahr 2020 wurden in der Grundsicherung (Jobcenter) 511.400 Widersprüche und 79.000 Klagen eingereicht. Das waren 65.700 Widersprüche bzw. 16.300 Klagen weniger als 2019, obwohl im letzten Jahr pandemiebedingt die Zahl der Regelleistungsberechtigten stieg. Für den …
„Der Einbruch am Arbeitsmarkt vom Frühjahr wirkt noch nach. Die Folgen der Corona-Pandemie und der Maßnahmen zu ihrer Eindämmung sind weiterhin sehr deutlich sichtbar. Die stabilisierende Wirkung der Kurzarbeit hat jedoch Beschäftigung gesichert und eine höhere Arbeitslosigkeit verhindert.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg. …
„Die Zahl der arbeitslosen Menschen ist im Dezember gestiegen – aber nicht so stark wie sonst in diesem Monat. Die Anzeigen für Kurzarbeit haben wieder zugenommen – jedoch nur in begrenztem Umfang. Die Nachfrage der Betriebe stabilisiert sich auf einem niedrigeren Niveau.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der …
21. December 2020 These times have brought a lot of changes. Moving out business in digital spaces has become largely common now. It’s yesterday’s news. Even more surprising that there is still some work to do when it comes to establishing a level and professional playing field on the digital grounds. Let’s take a main …