Schlagwort-Archiv: LAG

Reichweite einer Ausschlussfrist

Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen sind dazu da, schnell für Rechtssicherheit zu sorgen. Meist stehen sie, wie alle „fiesen Sachen“, ziemlich weit hinten im Arbeits- oder Tarifvertrag. Das LAG Niedersachsen (21.02.2018 – 2 Sa 83/17) hatte in einem Fall von Unterschlagung seitens des Arbeitnehmers über die Reichweite einer Ausschlussfrist zu entscheiden. Es ist in seinem Urteil von …

Änderungskündigung

Änderungskündigung Was ist eine Änderungskündigung im Arbeitsrecht? Von Dr. Sandra Flämig, Fachanwältin für Arbeitsrecht aus Stuttgart. Die Änderungskündigung ist eine Kündigung mit dem gleichzeitigen Angebot, das Arbeitsverhältnis zu geänderten (in der Regel schlechteren) Bedingungen fortzusetzen. D.h.: Auch hier ist unbedingt die Klagefrist von 3 Wochen zu beachten! Arbeitnehmer müssen also beim Erhalt einer solchen Änderungskündigung zügig reagieren. Bildnachweis: markusspiske / …

Abmahnung im Arbeitsrecht

Von Dr. Sandra Flämig, Fachanwältin für Arbeitsrecht aus Stuttgart. Abmahnung Eine Abmahnung soll idealerweise dazu dienen, dem Arbeitnehmer ein Fehlverhalten vor Augen zu führen und ihm die Möglichkeit der Besserung zu geben. Logische Konsequenz: man kann nur für etwas abgemahnt werden, das man auch selbst beeinflussen kann. Dinge, die in der Person des Arbeitnehmers liegen, wie zum Beispiel eine Krankheit, …

Abfindungen im Arbeitsrecht

Von Dr. Sandra Flämig, Fachanwältin für Arbeitsrecht aus Stuttgart. Abfindungen im Arbeitsrecht Abfindungen – Definition Abfindungen sind eine einmalige Geldleistungen für den Verlust des Arbeitsplatzes. Sie sind kein Arbeitsentgelt. Daher werden auf die Abfindungen auch keine Sozialversicherungsbeiträge gezahlt. Das ist die gute Nachricht. Die schlechte Nachricht ist die, dass Abfindungen ab dem ersten Cent der Lohnsteuer unterliegen. Beachte aber: …

Anspruch auf Einstellung bei Befristung ohne Sachgrund?

Von Dr. Sandra Flämig, Fachanwältin für Arbeitsrecht aus Stuttgart. Arbeitnehmer mit befristeten Arbeitsverträgen möchten in der Regel gerne einen unbefristeten Vertrag. Das ist verständlich. Doch kann es einen Anspruch auf Einstellung nach einer Befristung ohne Sachgrund geben? Diese Frage stellt sich normalerweise nicht. Jedoch wecken zwei inhaltsgleiche Vorschriften im TV-L und im TVöD Begehrlichkeiten für …

Beschäftigungsanspruch im Arbeitsverhältnis

Von Dr. Sandra Flämig, Fachanwältin für Arbeitsrecht aus Stuttgart. Der Beschäftigungsanspruch im Arbeitsverhältnis ist eine Nebenpflicht des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer. Er wird oft unterschätzt. Vor allem von Arbeitgebern. Ein aktuelles Urteil des LAG Rheinland-Pfalz (14.3.2017 8 Sa 388/16) stellt plastisch dar, was Arbeitgeber zu beachten haben, wenn sie den Arbeitnehmer suspendieren möchten. Im öffentlichen …

Illoyales Verhalten – fristlose Kündigung einer Geschäftsführerin

Von Dr. Sandra Flämig, Fachanwältin für Arbeitsrecht aus Stuttgart. Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer haben eine besondere Vertrauensposition im Unternehmen inne. Das Bundesarbeitsgericht hat am 1.6.2017 (6 AZR 720/15) entschieden, dass illoyales Verhalten die fristlose Kündigung einer Geschäftsführerin rechtfertigt. Der Fall zur fristlosen Kündigung einer Geschäftsführerin Die Frau war nicht Geschäftsführerin einer GmbH. Sie leitete einen Verein. …

BAG: Kein Präventionsverfahren für Schwerbehinderte innerhalb der Probezeit

Von Dr. Sandra Flämig, Fachanwältin für Arbeitsrecht aus Stuttgart. Schwerbehinderte Menschen genießen einen besonderen Schutz auch im Arbeitsrecht. Jedoch tritt dieser Schutz erst nach einer Wartezeit von 6 Monaten ein. Damit korrespondiert er mit der Wartezeit nach dem KSchG und der im Allgemeinen vereinbarten maximalen Probezeit. Das Bundesarbeitsgericht hat am 21.4.2016 (8 AZR 402/16) über einen …