Schlagwort-Archiv: Stuttgart

Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht

So wie man den Arbeitsvertrag schließt, kann man ihn auch einvernehmlich, ohne Einhaltung der Kündigungsfrist wieder beenden. Einen solchen Vertrag nennt man Aufhebungsvertrag. Dies ist unproblematisch, wenn der Arbeitnehmer eine neue Stelle hat, dem neuen Arbeitgeber schnell zur Verfügung stehen will und der alte Arbeitgeber ihn ziehen lässt. Wichtige Fakten zum Aufhebungsvertrag Im Gegensatz zum Arbeitsvertrag muss der Aufhebungsvertrag schriftlich geschlossen werden, …

Aufhebungsvertrag mit Betriebsrat

BAG zum Aufhebungsvertrag mit Betriebsrat? Das Bundesarbeitsgericht hatte am 21.3.2018 (7 AZR 590/16) einen wirklich kuriosen Fall auf dem Tisch. Ein ganz heißer Kandidat für den Facepalm-Award. In der Entscheidung geht es um die Beantwortung der Frage, ob man mit einem Betriebsratsmitglied einen Aufhebungsvertrag schließen darf oder ob das unter Umständen eine unzulässige Begünstigung des …

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung / Krankenschein

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung – ein starkes Beweismittel Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (Krankenschein) wird von Arzt ausgestellt und gibt Beginn und voraussichtliche Dauer der Erkrankung an und darüber hinaus, ob es sich um eine Erst- oder Folgebescheinigung handelt. Diagnosen werden nicht angegeben. Quelle: juliaw photocase.de                 Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (Krankenschein) ist ein wichtiges Beweismittel für das Vorliegen der Arbeitsunfähigkeit. …

Arbeitsunfähigkeit / Krankheit

Im Falle der Arbeitsunfähigkeit hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall. Voraussetzung ist, dass der Arbeitnehmer 4 Wochen ununterbrochen für den Arbeitgeber gearbeitet hat. Foto: Privat Der Arbeitnehmer hat gegenüber dem Arbeitgeber bestimmte Anzeigepflichten und Nachweispflichten: Anzeigepflicht bei Arbeitsunfähigkeit Der Arbeitnehmer muss unverzüglich beim Arbeitgeber Bescheid sagen, dass er krank ist und nicht zur Arbeit kommt. „Unverzüglich“ ist ein …

Reichweite einer Ausschlussfrist

Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen sind dazu da, schnell für Rechtssicherheit zu sorgen. Meist stehen sie, wie alle „fiesen Sachen“, ziemlich weit hinten im Arbeits- oder Tarifvertrag. Das LAG Niedersachsen (21.02.2018 – 2 Sa 83/17) hatte in einem Fall von Unterschlagung seitens des Arbeitnehmers über die Reichweite einer Ausschlussfrist zu entscheiden. Es ist in seinem Urteil von …

Beendigung des Arbeitsvertrags durch Abschluss eines Geschäftsführervertrages

Die Beendigung des Arbeitsvertrags durch Abschluss eines Geschäftsführervertrages ist immer wieder Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen. Insbesondere bei der Beendigung des Anstellungsverhältnisses mit dem Geschäftsführer aber auch bei Fragen zur Entgeltzahlung o.Ä. muss geklärt werden, ob es sich um ein Arbeitsverhältnis oder ein freies Dienstverhältnis handelt. Wenn der Geschäftsführer vorher schon als Arbeitnehmer bei dem Unternehmen beschäftigt …

Arbeitnehmer – Definition

Arbeitnehmer Definition: Arbeitnehmer Als Arbeitnehmer gilt jemand, der aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages (kann auch mündlich geschlossen sein) im Dienst eines anderen (Arbeitgeber) zur Leistung fremdbestimmter, weisungsgebundener Arbeit verpflichtet ist und sich in persönlicher Abhängigkeit befindet (d.h.: man kann nicht tun, was man will, sondern man muss tun, was ein anderer einem sagt – die bloße …

Anspruch auf Einstellung bei Befristung ohne Sachgrund?

Von Dr. Sandra Flämig, Fachanwältin für Arbeitsrecht aus Stuttgart. Arbeitnehmer mit befristeten Arbeitsverträgen möchten in der Regel gerne einen unbefristeten Vertrag. Das ist verständlich. Doch kann es einen Anspruch auf Einstellung nach einer Befristung ohne Sachgrund geben? Diese Frage stellt sich normalerweise nicht. Jedoch wecken zwei inhaltsgleiche Vorschriften im TV-L und im TVöD Begehrlichkeiten für …