BLOG | kanzlei-job.de

BGH

BGH: Motivation für den Widerruf spielt keine Rolle

BGH: Motivation für den Widerruf spielt keine Rolle

Ein Widerruf muss nur fristgerecht erklärt werden. Welche Beweggründe den Verbraucher zum Widerruf veranlasst haben, ist grundsätzlich ohne Bedeutung. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 16. März 2016 entschieden (Az.: VIII ZR 146/15). Vor dem BGH ging es zwar…

BGH zur Gestaltung der Widerrufsbelehrung bei Darlehensverträgen

BGH zur Gestaltung der Widerrufsbelehrung bei Darlehensverträgen

Viele, wenn auch nicht alle Darlehensverträge lassen sich aufgrund einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung auch Jahre nach Abschluss noch widerrufen. Zu den Anforderungen an eine ordnungsgemäße äußerliche Gestaltung hat nun der Bundesgerichtshof mit zwei Urteilen Position bezogen (XI ZR 549/14 und XI…

Widerruf von Darlehen: Grundsatzentscheidung des BGH vorerst vertagt

Von Rechtsanwalt Arthur R. Kreutzer Schon im Sommer war eine wichtige Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs in Sachen Widerruf von Darlehen erwartet worden. Diese blieb aus, weil sich die Parteien kurz vor dem Verhandlungstermin noch außergerichtlich geeinigt haben. Nun wurde eine für…

Widerrufsrecht – Widerruf von Darlehen und das Thema Verwirkung und Rechtsmissbrauch

  Der Bundesgerichtshof wird wohl am 01.12.2015 aller Voraussicht nach darüber zu befinden haben, wann das Widerrufsrecht bei einem Darlehen als verwirkt oder rechtsmissbräuchlich anzusehen ist.   In der Mehrzahl der Fälle sind die von Oktober 2002 bis Juni 2010…

Kein Anspruch eines Arztes auf Löschung seiner vollständigen Daten und Bewertungen auf Jameda!

Von Dr. Jan Christian Seevogel BGH, Urteil vom 23. September 2014 – VI ZR 358/13  Sachverhalt Der Kläger ist Gynäkologe und auf dem Ärzte-Bewertungsportal Jameda mit seinem akademischen Grad, seinem Namen, seiner Fachrichtung und der Anschrift seiner Praxis verzeichnet. Er…