Schlagwort-Archiv: § 622 BGB

Arbeitgeber aufgepasst: Ausschlussfristen müssen ab 1.10.2016 neu formuliert werden

Von Dr. Sandra Flämig, Fachanwältin für Arbeitsrecht aus Stuttgart. Eine aktuelle Entscheidung des BAG  vom 24.8.2016 (5 AZR 703/15) und die Neuregelung des § 309 Nr. 13 BGB machen die Überarbeitung von Ausschlussfristen dringend notwendig. Die neuen Vorschriften zu Ausschlussfristen im Einzelnen Entscheidung des BAG zu Mindestlohnansprüchen in Ausschlussklauseln In der Entscheidung des BAG ging …

Arbeitgeber kann sich nicht auf Ausschlussfrist berufen, wenn er Arbeitnehmer an der Geltendmachung hindert

Von Dr. Sandra Flämig, Fachanwältin für Arbeitsrecht aus Stuttgart. Ausschlussfristen sind eine feine Sache. Sie sorgen für Rechtssicherheit auf beiden Seiten und, das ist die Krux, sie sind verdammt kurz. Das LAG Düsseldorf (10 Sa 1033/15) hat dazu am 29.4.2016 einen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer interessanten Fall entschieden, indem es um die Frage ging, ob man …

Versetzung als “Stilmittel” der Abteilung “Giftschrank Stuhlsäge & Co.”

Von Dr. Sandra Flämig, Fachanwältin für Arbeitsrecht aus Stuttgart. Wenn die Chemie nicht mehr stimmt und der Arbeitgeber nicht kündigen kann oder will, dann kommt er mitunter auf abstruse Ideen. Ich beobachte leider immer wieder Spielchen, die Arbeitgeber und Arbeitnehmer miteinander spielen, wenn sie eigentlich nicht mehr miteinander können und sich das gegenseitig aus verschiedenen …

Bonus – Gericht bestimmt die Höhe

Von Dr. Sandra Flämig, Fachanwältin für Arbeitsrecht aus Stuttgart. Bonusregelungen in Arbeitsverträgen und der Umgang mit ihnen während des Laufs eines Arbeitsverhältnisses bieten immer wieder Anlass für Streit. Das Bundesarbeitsgericht hat am 3.8.2016 (10 AZR 710/14 – derzeit nur PM) eine Entscheidung dazu getroffen, die beim Arbeitgeber für lange Gesichter gesorgt haben dürfte. Eine Führungskraft …

Passen wir zusammen? Dauer, Verlängerung und Kündigungsfristen bei Probezeit

Von Dr. Sandra Flämig, Fachanwältin für Arbeitsrecht aus Stuttgart. Da man im Arbeitsverhältnis eine relativ kurze Kennenlernphase hat, in der die Parteien in der Regel ausschließlich ihre Schokoladenseite zeigen, möchte man sich gegenseitig testen und vereinbart dazu eine Probezeit.  Der Probetag – keine Probezeit Wenn Arbeitgeber einen Bewerber über das Vorstellungsgespräch hinaus näher kennen lernen …