Dolmetscherkosten sind keine Kassenleistungen

Autorin:
Michaela Hermes, LL.M., Rechtsanwältin, Rechtsanwältin für Medizinrecht

Zieht ein Patient bei Arztbesuchen einen Dolmetscher hinzu, muss die gesetzliche Krankenkasse nicht für die dessen Kosten aufkommen. Das entschied das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen in dem gerade veröffentlichten Urteil vom 30.1.2018 – 4 KR 147/14, BeckRS 2018, 4163.

Ausgangslage

Der Arzt ist verpflichtet seinen Patienten umfassend aufzuklären (§ 630e Abs. 1 BGB). Das Gespräch muss für den Patienten verständlich sein (§ 630e Abs. 2 Nr. 3 BGB). Der Arzt muss also darauf achten, dass die medizinische Aufklärung dem Patienten sprachlich korrekt übermittelt wird. Fehlen dem Patienten die notwendigen Sprachkenntnisse, ist der Arzt verpflichtet, einen Dolmetscher einzuschalten. Nicht erforderlich ist jedoch die Hinzuziehung eines vereidigten Dolmetschers. Übersetzungstätigkeiten von Familienangehörigen beispielsweise reichen aus.

weiter…

Kommentar verfassen

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.